Der Olaf-Müller-Moment

Für die politische Generation X wurde die Fortschrittshoffnung von 1989 zur Illusion, die erst mit Trump endgültig zerplatzte. Die Generation Y aber musste erst einmal politisch werden

Was hat Donald Trump eigentlich mit 1989 zu tun, außer dem historischen Datum 8./9. November? Unser mit|denker Tom Wohlfarth ist dieser Frage in einem sehr persönlichen Essay nachgegangen, der von Alaska über Italien in einen Berliner Hörsaal führt. Neu erschienen in unserer Publikationsreihe

Die Chance zur Verwandlung der Demokratie

Warum man sich über das Wort „Wahlkampf“ wundern sollte und weshalb wir den Münchner Bürgerrat unterstützen

Gegeneinander oder miteinander? Eine wichtige Frage der Demokratie – Bild: Bürgerrat Demokratie (CC BY-SA 2.0)

Mit manchen Wörtern wachsen wir auf, ohne jemals ihre Bedeutung oder Berechtigung zu hinterfragen. Woran zum Beispiel denken Sie, wenn Sie das Wort Wahlkampf hören? Nach über siebzig Jahren repräsentativer Demokratie gehört es ja zu unserem Alltagswortschatz genauso dazu wie etwa die Begriffe Parlament, Verfassung oder Ministerium.

„Bald ist wieder Wahlkampf.“ – „In den USA ist gerade Wahlkampf.“ – „Vor dem Wahlkampf läuft nicht mehr viel.“ Das sind Sätze, die wir ebenso bedenkenlos formen oder zur Kenntnis nehmen, wie wir bis vor einem halben Jahr ohne Mund-Nasen-Schutz in ein Kaufhaus marschiert sind. Bei Letzterem mussten wir mittlerweile umdenken, aus bekannten Gründen. Vielleicht gibt es allerdings auch gute Gründe, die leichtfertige Benutzung des Wortes Wahlkampf einer ernsthaften Prüfung zu unterziehen. Nicht etwa, um es anschließend zu verbieten. Sondern um besser zu verstehen, in was für einer Demokratie wir augenblicklich eigentlich leben. Und in welcher Demokratie wir vielleicht lieber leben wollen. Dazu gleich mehr. Was aber hat es auf sich mit dem Begriff Wahlkampf?

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„Die Gefahr wurde unterschätzt“

Wie umgehen mit den Corona-Demos? Ein Gespräch mit dem Konfliktforscher Andreas Zick über Zivilcourage und ein neues Politikverständnis

Demonstranten und Gegendemonstranten in Berlin – Bild: Enno Lenze (CC BY-NC 2.0)

Herr Zick, wie gravierend sind unsere gesellschaftlichen Konflikte im Zusammenhang mit der Coronakrise im Augenblick?

Andreas Zick: Wir sind ja nicht konfliktfrei in diese Krise hineingekommen. Es gab bereits vor der Coronakrise einen stärkeren Zusammenhang zwischen antidemokratischen Orientierungen und Gewaltbilligung, der sich auch in der Krise auswirkt. Außerdem gab es zunehmende Spaltungen, die sich zum Beispiel in den menschenfeindlichen Ressentiments gegen Minderheiten, Amtsträger und andere Gruppen gezeigt haben.

Das hat zu neuen antidemokratischen Gemeinschaftsbildungen geführt – etwa zu einem Anstieg von rechtem Verschwörungsglauben –, die sich in Teilen radikalisiert haben, während umgekehrt bei anderen das Vertrauen in die Demokratie noch weiter gewachsen ist. Zu dieser politischen Polarisierung kommen aber auch ökonomische und soziale Verwerfungen, die im Auslauf von Krisen und Pandemien immer zunehmen und zu erhöhter Ungleichheit führen. Insofern stehen uns weitere Konflikte, auch die eigentlichen Wertekonflikte, erst noch bevor.

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Wir sind ein Gespräch

Mit-, durch- und gegeneinander schreiben: Armen Avanessian und Anke Hennig führen in ihren neuen Büchern einen nachdenklichen Trialog

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Mehrdimensionale Dialogform und Rollentausch: Anke Hennig (l.) und Armen Avanessian – Bild: Janine Kress

„Viel hat von Morgen an, seit ein Gespräch wir sind und hören voneinander, erfahren der Mensch“, heißt es in Friedrich Hölderlins Hymne „Friedensfeier“. Und sehr vieles ist bereits über diese unerhörte Formulierung geschrieben worden, dass der Mensch hier nicht nur ein Gespräch führt, in dem er von anderen dieses oder jenes erführe. Nein, wir Menschen sind ein Gespräch, in dem wir mit- und durcheinander letztlich wohl vor allem uns selbst erfahren – wer oder was auch immer das sei.

So ähnlich – oder vielleicht auch ganz anders – mögen die Berliner Literaturwissenschaftlerin Anke Hennig und der Philosoph Armen Avanessian gedacht haben, als sie es vor bald zehn Jahren unternahmen, in einem schreibenden Gespräch eine „spekulative Poetik“ zu entwickeln. Und tatsächlich scheint dieser Titel auch aus Hölderlins Zeit der Frühromantik stammen zu können, ging es doch damals nicht zuletzt darum, mit „Spekulation“ und „Poesie“ die von Immanuel Kant gerade gezogenen „Grenzen der bloßen Vernunft“ zu überwinden. „Wir sind ein Gespräch“ weiterlesen

Wer bezahlt den Preis der Krise?

Jetzt, wo die Welt langsam wieder scheinbar zum Normalzustand zurückkehrt, wird eine Frage immer dringlicher: Wird es gelingen, die Kosten der Corona-Krise solidarisch und sozial gerecht zu bewältigen, oder wird die neoliberale Spaltung der Gesellschaft noch verschärft?

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Es waren Institutionen wie der Internationale Währungsfond, die die globale Hegemonie des Neoliberalismus begründeten

Jede Krise birgt Chancen. Auch die gegenwärtige, die von den meisten westlichen Beobachtern als die größte globale Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs betrachtet wird, wurde bereits mit zahlreichen Hoffnungen befrachtet. Ein häufig wiederkehrendes Motiv ist die Annahme, dass die Corona-Pandemie nun endlich das von der politischen Linken lang ersehnte »Ende des Neoliberalismus« eingeläutet habe. Unter »Neoliberalismus« wird vor allem der Glaube an sich selbst regulierende Märkte und einen möglichst schlanken Staat verstanden.

Wird dieser Glaube nicht tatsächlich gerade allerorten entzaubert? „Wer bezahlt den Preis der Krise?“ weiterlesen

„Es braucht beides: individuelle und gesellschaftliche Transformation“

Im Jahr 2048 erwachen zwei Menschen unserer Gegenwart aus einem künstlichen Schlaf und stellen fest: Nach dreißig Jahren hat sich vieles verändert – und zwar ganz überwiegend zum Besseren. In seinem Buch Utopia „2048“ hat Lino Zeddies diese positive Zukunftsvision als bewussten Gegenentwurf zu den vielen finsteren Dystopien unserer Zeit erdacht. Ein Gespräch über Hoffnung, Veränderung und den Charme des Sowohl-als-auch.

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So könnte sie aussehen, unsere schöne neue Utopia 2048 – Bild: Aerroscape (CC-BY-NC-SA)

Du hast in deinem Buch ein zusammenhängendes, umfassend positives Zukunftsbild unserer Gesellschaft im Jahr 2048 beschrieben. Welche Wirkung erhoffst du dir dadurch bei deinen Leser_innen?

Ich hoffe, das Buch weckt Inspiration, Hoffnung und Tatendrang, diese Möglichkeitswelt in die Realität umzusetzen! Es gibt so viel Hoffnungslosigkeit und Mangel an großen Visionen, aber die Lösungen für eine schönere Welt sind eigentlich alle schon da. Sie müssen „nur“ noch umgesetzt werden. Außerdem hoffe ich, dass „Utopia 2048“ das größere Bild vermitteln kann, wie die zahlreichen großen und kleinen Lösungen zusammenhängen und einer neuen Logik folgen. Einzeln erscheinen sie schwach und dem übermächtigen System hoffnungslos unterlegen, aber wenn man das größere Bild sieht und wie all die Lösungen zusammenpassen, dann ist das sehr bestärkend.

Im Buch geht es immer wieder auch um Demokratie. So gibt es in deiner Utopie zum Beispiel regelmäßig Entscheidungen durch geloste Bürgerräte und ein Ministerium für Demokratie, das auch für die Weiterentwicklung von Demokratie zuständig ist. Für eine Utopie nehmen sich die Veränderungen aber noch recht moderat aus, finde ich. Manche wünschen sich ja mittlerweile die Verwandlung unserer repräsentativen in eine Los-Demokratie ohne Berufspolitiker. Hast du auch darüber nachgedacht, das in dein Buch zu übernehmen? „„Es braucht beides: individuelle und gesellschaftliche Transformation““ weiterlesen

Für mehr Räte, Republik!

Damit die repräsentative Demokratie endlich hält, was sie verspricht, muss sie um neue Formen ergänzt werden: Bürger*innenparlamente und Losverfahren. Es gibt bereits Vorbilder.

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Da auch bei uns zur Zeit vieles still steht, anderes sich dafür umso mehr bewegt, weisen wir am heutigen demokraDienstag nur noch einmal auf den Beitrag hin, den unser mit|denker Tom Wohlfarth für das großartige www-Magazin verfasst hat, das sich in diesem Monat der bedeutungsvollen Frage widmet: „Was wäre, wenn Demokratie für alle gelten würde?“

Und vielleicht ist ja auch die komplizierte Hoffnung hier nicht ganz fehl am Platze, dass die sogenannte „lernende Demokratie“ auch in der Virologie noch eine Lehrmeisterin finden könnte. In diesem Sinne, bleibt bitte alle gesund – oder werdet es bald wieder!

 

Der Hoffnungsquickie

Inmitten all des Chaos auf der Welt gibt es auch gute Nachrichten. Wir stellen einige vor

Von Elisa Gratias

Bäume wachsen
In Brandenburg soll der erste Tiny Forest Deutschlands entstehen – Bild: OpenClipart-Vectors/Pixabay (CC0)

Die Demokratie hat keine Feinde

Auf Dauer ist eine Demokratie darauf angewiesen, alle Menschen zu ihren Bürgern zu machen. Was in der Antike scheiterte, kann uns heute gelingen. Denn wer heute die Demokratie abzulehnen meint, kennt in Wahrheit ihre Vorzüge noch gar nicht

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Kein Feind der Demokratie? – Bild: Alisdare Hickson/Flickr (CC BY-SA 2.0)

„Die Demokratie hat keine Feinde“ – Das kann doch nicht wahr sein? Ist es nicht sogar gefährlich, so etwas zu behaupten? Weil dann unsere Wachsamkeit und Kampfbereitschaft nachlässt, jenen gegenüber, die alles andere im Sinn haben als Demokratie? So falsch der Satz unserer politischen Erfahrung nach erscheint, so zutreffend ist er in systematischer Hinsicht, so richtig ist er in der Demokratietheorie: Die Demokratie hat keine Feinde. D.h. sie kann gar keine Feinde haben.

Dieser Widerspruch zwischen „Erfahrung“ und „Theorie“ entspricht einem Zustand unsererseits: Unsere Annahme, die Demokratie hätte Feinde, unsere Annahme, Demokratie könnte überhaupt Feinde haben, basiert NICHT auf Erfahrung, sondern auf  theoretischen Annahmen. – Auch wenn diese theoretischen Annahmen eben auf vordemokratischen Erfahrungen fußen: Auf den Erfahrungen, die wir in einer noch nicht ganz so demokratischen Welt gemacht haben. Es handelt sich um eine unzulässige Verallgemeinerung von gemachten Erfahrungen: Weil etwas, das wir vorschnell bereit waren „Demokratie“ zu nennen, Feinde hatte, glauben wir, dass auch eine Weiterentwicklung zu einer vollständigeren Demokratie Feinde haben müsse. „Die Demokratie hat keine Feinde“ weiterlesen