Kann man Europa reparieren?

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Europa ist auseinandergebrochen – und fähige Menschen aus allen Teilen des Kontinents müssen es wieder zusammenschrauben. Das ist der Eindruck, den am 25. Oktober 2014 eine Konferenz in der Berliner Zentrale der Heinrich-Böll-Stiftung vermittelte. Der Titel der Veranstaltung lautete programmatisch #fixeurope.

Er verweist gleich in dreifacher Hinsicht auf die herausstechendsten Merkmale dieser Konferenz, die den Abschluss eines „autumn campus“ bildete, eines von der transnationalen Organisation European Alternatives organisierten Zusammentreffens ganz überwiegend junger, ganz überwiegend akademisch geprägter Menschen im brandenburgischen Wartin.

Was nämlich sagt der Titel #fixeurope über eine Konferenz aus, die sich zum Ziel gesetzt hatte, ‚Strategien für eine politische und soziale Erneuerung‘ (meine Übersetzung des englischen Untertitels der Veranstaltung) zu entwickeln?
1. Europa kann nur auf transnationaler und internationaler Basis, durch grenzübergreifende Kooperation und vor allem: durch ein Abstreifen nationaler Sichtweisen und Identitäten reformiert werden. Deshalb war der Titel der Konferenz ebenso (und ausschließlich) auf englisch gehalten wie das Programm der Veranstaltung und die Informationen zu den Diskutanten.
2. Die Zukunft Europas ist jung, digital, vernetzt und egalitär. Deshalb steht vor dem Imperativ fixeurope das durch Twitter populär gewordene #-Zeichen. Die Debatte über europäische Politik ist ein hashtag, zu dem jede/r, der die Kompetenzen besitzt, eine 140-Zeichen-Nachricht durch das WWW zu jagen (und dessen informationelle Abgründe zu überwinden), etwas schreiben bzw. sagen kann, darf und soll.
3. Die Rettung Europas ist eine aufwändige Reparatur. Dazu bedarf es kluger Ingenieurinnen und Ingernieure, die in der Lage sind, die komplexe Apparatur Europa zu verstehen, ihre Defekte zu analysieren und am Besten mit Hilfe eines großen Masterplans auf einen Schlag zu beheben.

Aber natürlich ist das alles nicht so einfach. Und deshalb trat auch keiner der Gäste der Böll-Stiftung mit der Botschaft auf, er oder sie wisse bereits ganz genau, wie Europa repariert werden müsse. Stattdessen machte man sich an die Analyse der Bruchstücke. Und die ergab Beunruhigendes.

Wie viele Europas gibt es?

Die erste Zerstückelung Europas diagnostizierte Daphne Büllesbach von European Alternatives. In zwei Teile sei es zerbrochen: Einen engstirnigen, konservativen, ja rückwärtsgewandten und tendenziell nationalistischen oder regionalistischen und in einen progressiven, international orientierten, eben europäischen Teil: „a Europe that hates mental barriers“. Zwischen diesem zweiten Europa, das also mit dem Nachdenken gar nicht aufhören möchte und jenem denkfaulen, bornierten Europa gebe es kaum Brücken und Verbindungen. Diese müsse man nun schaffen. Aber wie?

Etwa eine Stunde später kam die Europa-Inspektion von Ulrike Guérot, die dafür immerhin zwanzig Jahre Erfahrung in europäischen Think-Tanks, Beratungsgremien und Behörden als fachliche Expertise anbringen kann, zu einem noch deprimierenderen Fazit: Europa sei nicht in zwei, sondern in drei Teile zerbrochen, so Guérot. Zusätzlich zu den zwei von Büllesbach beschriebenen gäbe es da noch eine zähe Diskursgemeinschaft der europäischen Eliten aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft, die statt auf neue, zukunftsfähige Ideen auf die immer gleichen, längst gescheiterten Konzepte setzten. Dieses Europa ist also auf eine gebildete und elegante Art genauso borniert wie das spießige Europa der Nein-Sager und Nationalisten.

Zwei Analysen, die sich nicht widersprechen, sondern ergänzen. Eine Analyse also, die nur in Worte zu fassen scheint, was heute für jeden spürbar ist: Europa ist voller widersprüchlicher Stimmen, Streit, Unverständnis und grundsätzlichem Misstrauen. Dabei sind die Rollen vielleicht nicht ganz so klar verteilt, wie es die meisten Teilnehmenden von fixeurope zu sehen schienen: Denn sind Borniertheit und Beschränktheit im Denken nicht Eigenschaften, die sich in allen Millieus, Schichten, politischen Lagern und Nationen zeigen? Ich persönlich jedenfalls kenne sie nicht, die dummen oder die klugen Europäer.

Ist Europas Zukunft postnational?

Aber das muss uns hier nicht weiter beschäftigen. Denn das nach eigenem Bekenntnis progressive, das diskussions- und denkfreudige Europa, das sich bei der Böll-Stiftung versammelt fand, es gab in der Tat keine schlechte Figur ab. Große Ideen wurden da produziert, Zukunftsentwürfe voller Tatendrang und – trotz der bedrückenden Situationsanalyse – Zuversicht. Vor allem Ulrike Guérot stellte mit ihren Überlegungen zu einem Europa als res publica, als europäischer Republik, sogar die als ‚keynote speaker‘ von der New Yorker Columbia University angereiste Professorin Saskia Sassen in den Schatten. Guérot, die auf ihrer Website schreibt, dass sie „ein konsequent nach-nationales, demokratisches Design für die Eurozone und alle Länder, die demnächst dazu gehören, entwickeln“ will, traf sicherlich einen sehr wichtigen und richtigen Punkt mit ihrer Bemerkung, dass Europa bisher sogar die Worte und Begriffe fehlen, die es für eine bessere Zukunft, eine Reform, einen Neuanfang dringend braucht.

Nur: Wenn im wiederhergestellten, im reparierten Europa der Zukunft alles postnational zugehen soll – wie gelangen wir dann dorthin? Diese drängende Frage stellte dankenswerter Weise der Moderator des ersten Podiums, Nicollò Milanese: Wie sollen wir die Zweifelnden, die Verängstigten, die von nationalistischem Hass Erfüllten mit in dieses Europa nehmen? Die Anhänger der extremistischen Parteien etwa in Frankreich und Ungarn, sie sind, wie man sich auf dem Podium schnell einig wurde, keinesfalls ausnahmslos alt und ungebildet – im Gegenteil. Ist Europas Zukunft also wirklich postnational oder nicht vielmehr nationalistisch?

Genau in diesem Gegensatz wird das Dilemma der sympathischen und vielfach klugen Überlegungen, die an diesem Samstagnachmittag in Berlins Mitte vorgetragen wurden, offenbar: Das durch und durch übernationale, durch europäische und nicht mitgliedsstaatliche Institutionen geprägte Europa, das Europa als Staat oder als Republik, es ist eine faszinierende Vision. Aber es ist eine Vision, die wohl nur in Dekaden oder gar Jahrhunderten verwirklicht werden dürfte. Das ist kein, ja überhaupt kein Grund sie aufzugeben oder fallenzulassen. Aber was machen wir in der Zwischenzeit?

Europa braucht mehr als nur eine Reparatur

Kaum die Rede war auf der Konferenz #fixeurope von den alten, den altbekannten Schlagwörtern schrittweiser europäischer Integration: dem Susidiaritätsprinzip. Oder dem Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Dem Europa der Regionen. Und ganz am Rande nur wurde die Frage aufgeworfen, wie Europa ohne eine funktionierende mediale und politische Öffentlichkeit denn zusammenwachsen könne. Sind die Konzepte eines allmählich zusammenwachsenden Europas der Nationalstaaten, wie es Ulrike Guérot andeutete, denn wirklich alle veraltet? Und ist das vom neuen Kommissionschef Juncker ausgegebene Motto bigger on big things, smaller on small things nicht ein im Grunde vernünftiger Ansatz? Und im Übrigen einer, der zurecht darauf verweist, dass der Europapolitik im Moment vor allem Bescheidenheit gut zu Gesicht steht?

Als ein Beobachter, der bisweilen Schwierigkeiten hat, die Komplexität einer aus dem Tritt geratenen europäischen Maschine noch zu durchschauen, erscheinen mir jedenfalls Bescheidenheit und Zurückhaltung zum derzeitigen Zeitpunkt als Tugenden einer klugen und realitätsbewussten europäischen Politik. Wenn die Schotten und Katalanen sich schon in ihren Nationalstaaten unwohl fühlen, während in Frankreich, Ungarn, Griechenland und unzähligen anderen Mitgliedsstaaten der EU der politische Extremismus und Nationalismus immer mehr Boden gut machen – ist da die Zeit gekommen, Globalentwürfe eines postnationalen Europas nicht nur zu erdenken, sondern auch gleich umzusetzen?

Und als jemand, der kritisch den Zustand der Demokratie im eigenen Land beobachtet, frage ich mich weiter: Wenn sich oftmals schon Bayern, Stuttgarterinnen oder Nordfriesen nicht einmal mehr von ihrer Bundesregierung verstanden, geschweige denn repräsentiert fühlen, was würden sie dann zu einer wirklichen europäischen Regierung sagen? Natürlich – niemand will eine solche, wenn sie nicht weit besser demokratisch legitimiert, weitaus transparenter und von den Bürgern gut kontrolliert wäre. Aber wenn eine solche europäische Regierung nicht aus dem Wunsch einer wirklich großen Mehrheit der europäischen Bürgerinnen, sondern vor allem aus der Feder einiger kluger, aber die europäische Bevölkerung kaum repräsentierender Intellektueller hervorginge – könnte sie Akzeptanz finden? Könnte sie Bestand haben?

Demokratie muss Menschen mitnehmen. Sie muss einbinden können, ohne zu erdrücken. Sie muss auf politischer und institutioneller Ebene zum Ausdruck bringen, was die Bevölkerung eines wie auch immer gearteten Staates will. Wenigstens annähernd. Derzeit gelingt dies den politischen Führern der EU, wenn überhaupt nur unzureichend: Das heutige Europa wird von einer zwar intelligenten (und wie Ulrike Guérot betonte: durchaus nicht böswilligen) politischen Elite gelenkt. Leider aber steht sie in der Gefahr, den Kontakt zu den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerung zu verlieren, soweit das nicht schon geschehen ist. Brüssel scheint ungeheuer weit weg, ganz gleich, ob man es von Antwerpen oder von Athen aus betrachtet.

Aber wie bauen wir ein Europa, das nicht nur in den Netzwerken von Politikerinnen, Lobbyisten, Großindustriellen und wissenschaftlichen Experten verankert ist, sondern in den Herzen der Menschen? Leider kann ich zur Beantwortung dieser Frage nicht auf langjährige Erfahrungen in europäischen Institutionen und NGOs zurückgreifen. Und auch nicht auf ein großes Netzwerk von Studienfreunden und politischen Kontakten, das sich über Europa erstreckt. Um ehrlich zu sein, hat sich mein bisheriges Leben nicht ausschließlich, aber doch ganz überwiegend in den Grenzen jenes Landes abgespielt, in dem ich geboren wurde. Vielleicht macht mich das zu einer schwachen Referenz, wenn es darum geht, Einschätzungen zu europapolitischen Fragen zu geben. Nur: Gilt dasselbe nicht für die ganz überwiegende Mehrheit der Europäerinnen und Europäer?

Als einer dieser Europäer, die sich manchmal auf ihrem eigenen Kontinent nicht ganz zurechtfinden, obwohl sie ihn schätzen und lieben, ist mein Eindruck: Europa braucht mehr als eine Reparatur. Europa muss erst einmal Wurzeln schlagen. Nur wie?

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