Die AfD gehört auch zu Deutschland

Die ‚Flüchtlingskrise‘ stellt unsere Gesellschaft derzeit auf die Probe. Doch es geht dabei nicht nur um den Umgang mit Migranten. Warum Integration nicht bei Einwanderern Halt machen darf

Gleich zu Beginn dieses Artikels der allfällige Disclaimer: Mit der Partei, von der hier eingehender die Rede sein wird, identifiziere ich mich nicht. Konnte ich zu Beginn immerhin ihren Analysen in der sogenannten Staatsschuldenkrise noch einiges abgewinnen (wie etwa: ‚Wir zahlen, die Griechen leiden‘), frage ich mich mittlerweile wie die meisten anderen Beobachter, ob es sich bei der heutigen AfD um eine rechte oder nicht vielmehr eine rechtsextremistische Partei handelt. Jedenfalls scheint ihrem Führungspersonal ein gelinde gesagt ambivalentes Verhältnis zu demokratischen Werten eigen zu sein. Und das ist, wie ein Blick auf meine früheren Diskussionsbeiträge plausibel machen mag, ganz und gar nicht nach meinem Geschmack.

Das ändert aber überhaupt nichts an der Tatsache, dass der Umgang mit dieser Partei und ihren Anhängern (die meisten sind ja offensichtlich Männer) auf beschämende Weise Defizite in unserer Kultur öffentlicher politischer Kommunikation offenbart und ebenso ein zweifelhaftes Selbstverständnis vieler Angehöriger der politischen und medialen Eliten unseres Landes. Und das alles lässt sich hervoragend am Begriff der Integration festmachen, dem Lieblingsterminus aller Streiterinnen für eine Gesellschaft, die auch unter dem Zustrom von Millionen von Flüchtlingen stabil bleibt.

Was ist Integration?

Was aber ist eigentlich Integration? Und woran erkennt man sie? Als ein engagierter Beförderer der Integration gilt seit seiner berühmtesten Rede im Jahr 2010 der frühere Bundespräsident Christian Wulff. Er sagte damals bekanntlich den unvergessenen Satz: Der Islam gehört auch zu Deutschland. Ungeachtet aller Wortklaubereien und kulturhistorischen Feinheiten sprach er damit eine Tatsache aus, deren Wahrheit jedenfalls nicht mit gesundem Menschenverstand zu leugnen ist. Heute allerdings bedarf diese Aussage, zumindest bis auf Weiteres, einer Ergänzung: Auch die AfD gehört zu Deutschland.

Was? Wie bitte? Die AfD soll jetzt auch noch zu Deutschland gehören? Zugegeben: Eine erst vor wenigen Jahren gegründete Partei, die bisher nur in Umfragen zweistellige Prozentwerte erreicht hat, mag nicht annähernd so viel historisches Gewicht aufbringen, wie die seit Jahrzehnten unübersehbare Präsenz von Millionen muslimischer Zuwanderer und deren Nachkommen in unserem Land. Auch mag man ihr weniger Sympathie entgegenbringen. Aber wenn sich – allen Umfragen nach und nun auch laut den Ergebnissen der Kommunalwahlen in Hessen – dennoch Millionen Bürger mit ihren Äußerungen und Forderungen identifizieren können, dann kann und sollte sie nicht wahlweise ignoriert oder wie ein hässliches Monstrum auf die journalistischen und politikwissenschaftlichen Seziertische gelegt werden. Stattdessen sollten diejenigen, die ihren zum Teil eindeutig irrationalen Thesen Kredit einräumen, ernst genommen und in den politischen Diskurs eingebunden werden, bevor sie der Mehrheitsgesellschaft für immer verloren gehen. Das sollte freilich nicht in ranschmeißerischer CSU-Manier geschehen, sondern in Form eines kritischen Dialogs auch mit jenen, mit denen zu reden zunächst schwerfallen mag. Aber: Man muss zumindest den Versuch unternehmen sie zu reintegrieren – schon weil Integration, so heißt es doch immer, eine gesamtgesellschaftlich Aufgabe ist, die jeden und alle von uns betrifft.

Und diese Aufgabe – hier kommen wir zur Korrektur eines fatalen Missverständnisses – betrifft eben nicht nur die Einbindung von Einwanderern, sondern die aller Einwohnerinnen und Einwohner dieses Landes, die aus wer weiß welchen Gründen das Gefühl äußern oder zumindest durch ihr Verhalten deutlich machen, dass sie sich diesem Land nicht mehr recht zugehörig fühlen. Warum? Weil einer demokratischen Massengesellschaft ganz einfach der Kollaps droht, wenn sie bei der Integration ihrer Bürger in ein größeres Ganzes, das man je nach persönlichen Vorlieben Republik, Staat, Zivilgesellschaft, Gemeinschaft nennen mag, versagt. Und unsere bis jetzt immer noch demokratische Gesellschaft und mehr oder minder soziale Marktwirtschaft schickt sich gerade an, die größte Desintegration seit ihrer Gründung im Eiltempo voranzutreiben. Nicht primär deshalb, wohlgemerkt, weil sie sich aus guten Gründen der dramatisch anschwellenden Zuwanderung geöffnet hat. Ein Trend der gesellschaftlichen Spaltung lässt sich vielmehr schon seit mehreren Jahren wenn nicht Jahrzehnten konstatieren und wird seit einiger Zeit regelmäßig in sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Studien dokumentiert.

Marginalisierung und die Angst davor

Allerdings spielt die sogenante Flüchtlingskrise dabei eine besondere, die Problematik verschärfende Rolle: Weil im allgemeinen Chaos und Überschwang allzu schnell vergessen wird, dass Integration nicht bedeuten kann, die einen in die Arme zu schließen und die anderen dabei immer weiter an den Rand zu drängen. Die anderen, das sind in diesem Kontext jene, die schon länger, meist schon seit vielen Generationen hier sind. Unter ihnen ist eine Gruppe, die durch geringes Einkommen faktisch mehr und mehr marginalisiert wird. Diese Gruppe scheint eher zu wachsen als zu schrumpfen. Vor allem aber, das sagen übereinstimmend fast alle Studien, verfestigt sich ihre unvorteilhafte Lage immer mehr. Wer in seiner Bildungskarriere einmal abgehängt wird, verliert leider nicht selten ganz den Anschluss. Wer kein Vermögen hat, oder gar Schulden, kann auch keines aufbauen. Soweit die allgemein bekannten und trivialen, aber dennoch skandalösen Fakten.

Aber nicht nur diese Gruppe kommt in der schönen Erzählung gelungener Integration (die sich vor allem um engagierte HelferInnen aus den privilegierten Teilen der Mittelschicht und um rechtschaffene, dankbare Flüchtlinge aus Kriegsgebieten dreht) nicht vor. Die anderen, das sind nämlich auch Menschen, die ‚bloß‘ Angst haben, bald der Gruppe der Marginalisierten, der Verarmten und chancenlosen anzugehören. Aus dieser zweiten Gruppe speist sich vermutlich das größte Wählerpotenzial der AfD, und ihre Ängste sind – das muss man betonen – nicht gänzlich irrational, sondern haben durchaus eine Grundlage. Denn im Vergleich zu den Zeiten Adenauers, Erhards (Wohlstand für alle!) und Brandts (Bildung für alle!) mangelt es heute in Deutschland bekanntlich nicht nur an Verteilungsgerechtigkeit (die in einem auch in seinen ärmsten Teilen noch relativ reichen Land meines Erachtens häufig überschätzt wird), sondern vor allem an Chancengerechtigkeit. Und das wiegt besonders schwer, denn hier geht es um Zukunft und Hoffnung und das Gefühl in einer Gemeinschaft gewollt und willkommen zu sein. Dieses Gefühl bekommen heute immer weniger Menschen vermittelt, und das hat Folgen. Die AfD ist nicht deren erste und wird wohl auch nicht die letzte bleiben.

Die Nazis (den Disclaimer, dass das Folgende nicht von Sympathie oder Zustimmung getragen ist, kann ich mir hier hoffentlich sparen) schienen diesen Zusammenhang besser erfasst zu haben als unsere heutigen politischen Eliten. Ganz bewusst nannten sie ihre Bewegung Nationalsozialismus, und begegneten der Problematik ökonomischer und beruflicher Chancenlosigkeit von Millionen junger Menschen, indem sie nicht nur für eine einigende Ideologie, sondern auch für die (freilich auf Pump finanzierte und auf einen räuberischen Krieg ausgerichtete) wirtschaftliche Lebensgrundlage der Normalbevölkerung sorgten. Anders hätte ihre menschenverachtende Diktatur wohl kaum so große Akzeptanz gefunden. Wer heute riskiert, ähnlich wie in der Weimarer Republik, große Teile der Bevölkerung selbst noch von der begründeten Hoffnung auf zukünftigen wirtschaftlichen Wohlstand und echte gesellschaftliche Teilhabe auszuschließen, muss damit rechnen, dass ihm Widergänger einer solchen Bewegung begegnen werden. Im Vergleich zu dem, was hier angesichts der Geschichte vorstellbar erscheint, stellt die AfD bisher eine noch vergleichsweise harmlose Ausformung da.

 

Aber ist nicht eben diese akute braune Bedrohung zusammen mit der durch eine schaurige Geschichte befeuerten Fantasie, von dem was nach ihr kommen könnte, nicht der beste Grund, die Anhänger einer solchen Partei von Anfang an konsequent auszugrenzen, anzuklagen, ja mundtot zu machen? Ja, wenn man blindwütig, und von echter demokratischer Kultur, ziviler Gelassenheit und nüchterner Analyse weitgehend unbeleckt, mit Panik in den Augen (oder vielleicht auch einfach nur mit der Herablassung des vermeintlich Stärkeren?) in die politische Arena tritt, wie offenbar die Regierenden in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Nein, wenn man einen halbwegs zureichenden Überblick über die historischen und sozioökonomischen Ursachen des politischen und ideologischen Auseinanderdriftens moderner Gesellschaften hat – den man sich mit dem einen oder anderen Blick in einschlägige Bücher oder auch durch einen Anruf bei so ziemlich allen Geschichts- und Sozialwissenschaftlerinnen verschaffen könnte, die sich nicht gerade auf eine rein ideologische Betrachtung der Zusammenhänge verlegt haben.

AfD und Pegida – das sind potenziell auch du und ich

Dann würde man feststellen, dass das vermeintliche(?) Ungeheuer AfD oder gar – pfui! – Pegida nicht etwa von einem anderen Planeten zu uns gekommen ist und auch eine Abschiebung der ihren fragwürdigen Positionen zugeneigten Bevölkerungsteile in sichere Drittstaaten nicht von langfristigem Erfolg gekrönt wäre. Es ist vielmehr wie mit dem Wesen, in das sich Gregor Samsa in Kafkas Erzählung plötzlich verwandelt findet: Es ist eine Verkörperung der Angst, der Einsamkeit und des Hasses auf diejenigen, die man als die für seine Situation Verantwortlichen ausmacht, wie sie jeden von uns überkommen kann, wenn wir uns nur in ausreichendem Maße bedroht und an den Rand gedrängt fühlen. AfD und Pegida, das sind potenziell immer auch du und ich. Es ist nicht vielmehr als pure Projektion, die sich töricht über den allgemein menschlichen Hang zu Vorurteilen und Dummheit bis zum ideologischen Hass erhebt, wenn wir bei den bekennenden Anhängern solcher Bewegungen alles Böse und Schlechte verorten und uns selbst auf der Seite der Guten und Gerechten. Allzu schnell könnten wir uns selbst in ihrem Gefolge wiederfinden, wenn bei uns das Jobcenter, der Pleitegeier oder einfach nur ein Einbrecher mit zufällig nordafrikanischem Migrationshintergrund anklopft.

Oh je, ich spüre schon: Hier wird ein weiterer Disclaimer fällig. Nein, weder soziale und/oder ökonomische Benachteiligung und auch nicht die persönliche Betroffenheit durch ‚Ausländerkriminalität‘ berechtigen dazu, rassistisch oder anderweitig menschenfeindlich zu denken, zu reden oder gar zu handeln, wie etwa kürzlich in unerträglicher Weise in Sachsen geschehen. Nur meine Damen und Herren und alle, die sich zwischen oder jenseits solcher Stereotype verorten, das Leben in solchen Umständen und wohl um vieles mehr noch die bloße Angst davor, bald von ihnen betroffen zu sein, erhöhen ganz offensichtlich die statistische Wahrscheinlichkeit, solchen unanständigen bis widerwärtigen Ansichten und Verhaltensweisen zuzuneigen. Das ist empirisch überprüfbar und psychologisch durchaus nachvollziehbar. Und ist das nicht Grund genug, das Thema Integration auch und vor allem unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, wie unsere Gesellschaft den faktischen und – auch das ist wichtig – symbolischen Ausschluss irgendeiner Bevölkerungsgruppe vermeiden kann, ganz gleich ob ihre Mitglieder vorwiegend weiß sind und mit sächsischem Akzent sprechen oder aus Syrien stammen, aus Gelsenkirchen oder Marokko?

Wohlgemerkt: Es geht hierbei nicht um die Verharmlosung von Rechtsbrüchen, offener Gewalt und dergleichen mehr, gegen die konsequent und ohne jede Zweideutigkeit vorgegangen werden muss. Aber wie kann man verhindern, dass solche Taten, trotz deren öffentlicher Zurückweisung und Sanktionierung nicht von manchen, ja vielleicht sogar von vielen heimlich bis offen bewundert werden? Eine noch entschiedenere Ausgrenzung derjenigen, die sich jetzt schon bedroht und benachteiligt fühlen, wird diese Menschen in ihrem Empfinden nur noch bestärken.

Populismus – Unwort des Jahres 2016?

Die grundfalsche Reaktion ist jedenfalls die derzeit wohl häufigste: der Populismusvorwurf. Wenn man schon, ganz sicher nicht ungerechtfertigt, ‚Lügenpresse‘ zum Unwort des Jahres 2014 gekürt hat, wie wäre es dann, sozusagen zum gerechten Ausgleich, mit ‚Populismus‘ für das Jahr 2016? Im Moment wird dieser Ausdruck auf alle politischen Positionen angewendet, die den Wortführern der öffentlichen Diskussion gerade nicht in den Kram passen, ungeachtet dessen, ob es sich tatsächlich um ein die Wahrheit in einem schlechten, demagogischen Sinne strapazierendes und verzerrendes Lügengebäude handelt, oder einfach nur um die Benennung dessen was ist, aber nicht sein darf. In den ersten Vorwahlen zur US-Präsidentschaftskandidatur, so erfuhr ich neulich beim Hören des Deutschlandfunks, waren zwei Populisten, ein rechter (Trump) und ein linker (Sanders) erfolgreich. Diese würden aus mehr oder minder undurchsichtigen Gründen gegen die renommierten KandidatInnen des Establishments gewinnen. Ja ist es vielleicht möglich, dass es erstens Sachgründe gibt, warum die Amerikaner genug haben vom politischen Establishment (Verarmung der Mittelschicht, Beeinflussung der Politik durch wohlhabende Individuen und Interessengruppen, Abkopplung der politischen Elite von der Normalbevölkerung usf.) und zweitens kaum ein Kandidat sich noch die Mühe macht, die Sprache der ‚einfachen Leute‘ zu sprechen und ihre Interessen wirklich wahrzunehmen? Und könnte es sein, dass die Verhältnisse hierzulande gar nicht einmal allzu sehr von denen auf der anderen Seite des Atlantiks abweichen?

Der Populismusvorwurf der gern jederzeit, beiläufig und pauschal, ob von Politikerinnen, Journalisten oder Wissenschaftlern gegen alles erhoben wird, was irgendwie einer großen Zahl von Menschen gefallen könnte, ihnen selbst aber nicht, gehört jedenfalls zu den perfiden Methoden einer öffentlichen Diskussionskultur, die diesen Namen immer weniger verdient. Er zeugt vielmehr von einer geradezu feudalen Herablassung derjenigen, die sich beim Herrschen über Volk und Meinung durch Volkes Stimme – sei diese sanft und scharfsinnig, sei sie tumb und lautstark – immer wieder peinlich gestört fühlen. Angemessene, im besten Sinne demokratische Reaktionen sehen anders aus. Zum Beispiel so wie die von Peer Steinbrück, der sich einst mit Thilo Sarrazin in eine Talkshow setzte, um den Parteigenossen („In dieser Sendung bleiben wir mal beim Sie“) in die Schranken zu weisen – ohne Netz und doppelten Boden. Oder wie die des Direktors der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, der sich nicht scheute, mit Pegida-Anhängern zu diskutieren und sich danach auch nicht genötigt sah, sie als ‚Pack‘ oder sonstwie zu diffamieren.

Es sind solche mutigen Akte einer unverfrorenen Diskussionsbereitschaft von Demokraten, die in der heutigen Situation bitternötig sind. Man möchte ausrufen: Redet mit der AfD! Nicht um der Partei willen, sondern wegen ihrer etwaigen Anhänger und Wähler. Und mit allen anderen, die sich nicht integrieren können oder wollen. Fehlen aber nicht nur die faktischen, sondern selbst noch solche symbolischen Angebote und Einladungen zur Integration – die eben nur der etablierte und mehr oder weniger privilegierte Teil der Bevölkerung jenen machen kann, die sich aus welchen Gründen auch immer nicht dazu zählen (können) -, dann droht die dauerhafte Desintegration der Gesellschaft. Kulturell, politisch, ökonomisch. Es wäre gewiss kein Triumph der Demokratie, aber wohl einer der übelsten Demagogen vom rechten (und linken!) Rand.

Beim Katapult Magazin für Kartografik und Sozialwissenschaft sowie beim Freitag ist zu diesem Thema unter dem Titel „Emotionen erlaubt“ ein Essay von Andreas Schiel und Tom Wohlfarth erschienen. Es handelt sich um ein Plädoyer für eine gleichzeitig mutige und respektvolle demokratische Diskussionskultur, die auch emotional argumentierenden Fremdenfeinden oder ‚Wutbürgern‘ begegnen kann.

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2 Gedanken zu “Die AfD gehört auch zu Deutschland

  1. So ist es !
    Nicht nur das die afd die angebliche Überfremdung (0,7% in D) sieht, sondern auch ganz entschieden dazu stehen das Flüchtlinge nur wg. unserm Sozialsystem in D. einwandern – Krieg, Armut, Klima kommen nicht vor. Sie halten mit Scheuklappen an diesen längst widerlegten Vorurteilen fest. Ich war 4-5mal bei den sog.Stammtischen zu Gast und durfte sehen wie immer wieder das gleiche Gesabber diskutiert wurde – „Vorwiegend BILD Zeitung lesende Männer von Gestern, die Politik (ohne Konzept) von Vorgestern machen wollen“
    Trotz allem werden sie weiterhin in die Landtage und im Sept.i.d.BT einziehen.

    1. Danke für den Kommentar. Sie weisen zurecht auf die bei RATIONALER Betrachtung vielfältigen Fluchtgründe hin, von Menschen, die gewiss in den seltensten Fällen vor Lappalien und schon gar nicht aus purer Geldgier geflohen sind. Der EMOTIONAL geprägte Eindruck einer Bedrohung aber, der offenbar bei nicht wenigen Menschen hierzulande entstanden ist, ist durch Belehrung über die ‚Fakten‘ (die ja auch wieder sehr vielgestaltig sein können) nicht zu widerlegen. Hier muss man, davon bin ich überzeugt, wiederum die Gefühle ansprechen. Dabei sollte man allerdings weder Menschen in ihren Ängsten bestärken (etwa nach dem Motto: „Durch Flüchtlinge droht zwar mehr Kriminalität, aber wir tun was dagegen.“), noch pauschal diffamieren. Da finde ich den von Ihnen gewählten Ausdruck „Gesabbere“ zwar nachvollziehbar, aber auch nicht hilfreich.
      Dass schon das empathische Auftreten des neuen SPD-Kandidaten Schulz zu einem deutlichen Rückgang der Zustimmung zur AfD geführt zu haben scheint, deute ich als Zeichen, dass es gelingen kann, den Großteil derjenigen, die nur aus Ärger, Angst und Verwirrung AfD wählen möchten, davon abzuhalten. Wer dagegen natürlich stabil fremdenfeindlich denkt und/oder über die Welt von heute einfach nichts dazulernen möchte, den gewinnt man sicher auch nicht durch Verständnis und Empathie. Insofern verstehe ich dann Ihre Klage über das „Gesabbere“ der Ewiggestrigen wieder sehr gut.
      Herzlichen Gruß, Andreas Schiel

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