Für eine Demokratie, die antwortet

Die Demokratie befindet sich in Deutschland, wie in vielen Ländern des Westens, in einer schwerwiegenden Akzeptanzkrise. Das hat eine Menge mit schlechter Kommunikation zu tun – aber auch mit Resonanz, wie der Soziologe Hartmut Rosa sagt. Seine Einsichten könnten helfen, diese Krise zu überwinden. Hoffentlich kommen sie nicht zu spät.

Die Demokratie ist in der Krise. Vor wenigen Jahren wäre ich mit einem solchen Satz noch sehr vorsichtig gewesen – denn wir leben in einer geradezu krisenversessenen und untergangsverliebten Zeit, in der jedes noch so kleine Problem zur Krise aufgeblasen wird. Vielleicht weil es in den Ohren einer nach wie vor ziemlich friedlichen und etwas wohlstandssatten Gesellschaft, wie wir sie in Deutschland  vorfinden, einfach gut klingt, wenn ein Problem nicht nur ein Problem, sondern etwas wirklich Wichtiges und vor allem sehr, sehr Schlimmes ist.

Außerdem kann man bekanntlich Krisen auch herbeireden, und davon sollte man bei etwas so Wichtigem wie der Demokratie lieber absehen, weil wir sie auch in Zukunft noch brauchen werden. Das Dumme ist nur: Auch wenn man in unserem Land – und in durchaus vielen anderen Ländern des Westens – wirklich noch nicht von einer echten Funktionskrise der Demokratie reden kann (weil das politische System eigentlich noch ziemlich reibungslos funktioniert, die politischen Eliten, entgegen vielerlei Behauptungen ganz überwiegend nicht korrupt, die Verwaltung nicht gelähmt und die Justiz funktionsfähig sind und die Wahlen im Großen und Ganzen normal und so wie es sich eben gehört ablaufen), ist es sehr, sehr schwer, noch länger das zu übersehen, was uns in den nächsten Jahren noch weitaus mehr zu schaffen machen dürfte: Eine Akzeptanzkrise der Demokratie.

Es gibt allerdings derzeit immer noch viele, die glauben, dass es weit gehend egal sei, wenn ein immer größer werdender Teil der Bürgerinnen und Bürger von der Demokratie nichts mehr hält oder sich nicht für sie interessiert. Man sagt sich wohl: So wie sich eine Akzeptanzkrise der Gravitation früher oder später von selbst erledigen müsste, nämlich dann, wenn die Zweifler mit ihren Füßen den Boden der Tatsache berühren und spüren, dass die Schwerkraft immer noch da ist und wirkt, so müsse ja auch im Fall der Demokratie diese gefühlte Krise irgendwann enden, müssten die Kritiker zur Vernunft kommen und einsehen, wie wunderbar funktionsfähig und wirksam unsere Demokratie eigentlich ist.

Diese Sichtweise aber ist ausgemachter Blödsinn. Denn die Demokratie hat praktisch gar nichts mit der Schwerkraft gemein oder mit sonst einem physikalischen Naturgesetz, das immer gilt und wirkt, ganz egal ob wir es akzeptieren. Die Demokratie ist nicht nur eine Angelegenheit die uns Menschen irgendwie betrifft, sie ist vielmehr eine Erfindung von Menschen für Menschen und sie funktioniert nur solange, wie wir sie für gut und legitim halten. Wenn die Akzeptanz für die Demokratie gegen Null geht, dann wird sie früher oder später aufhören zu existieren – und wir werden überrascht feststellen, dass sie ganz und gar nicht so selbstverständlich ist, wie die Schwerkraft, die uns mit beiden Beinen am Boden hält. Eine Akzeptanzkrise der Demokratie ist eine fundamentale Krise der Demokratie an sich, ganz gleich, wie gut oder schlecht das auf ihr beruhende politische System noch funktionieren mag. Ein System der Volksherrschaft (das ist nunmal die wörtliche Übersetzung von Demokratie!), das von nennenswerten Teilen der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert oder zumindest grundsätzlich in Zweifel gezogen wird, steht vor einem Grundwiderspruch, der – wie schon Brecht mit Blick auf den 17. Juni 1953 treffend bemerkte – nicht dadurch gelöst werden kann, dass die Regierenden sich ein neues Volk wählen.

Herausforderung der Demokratie weniger durch Linke oder Rechte, sondern durch Gegner ‚der Politik‘

Deshalb sollte man zumindest die wirklich klugen Analysen dieser Krise – von denen es gar nicht so viele gibt – keinesfalls als Schwarzmalerei abtun, sondern lieber sehr, sehr genau hinhören. Der Soziologe Hartmut Rosa hat mit seinem im Frühjahr erschienen Buch ‚Resonanz‘ – das, wie ich finde, eines der besten soziologischen bzw. philosophischen Bücher der letzten Jahrzehnte ist – fast schon nebenbei eine extrem scharfsinnige Diagnose der aktuellen Demokratiekrise abgeliefert. Ihr Fazit liest sich fast erschreckend:

Die zivilgesellschaftliche Frontlinie verläuft nicht zwischen links und rechts oder zwischen religiös und säkular oder ökologisch und technizistisch, sondern zwischen ‚Bürgern‘ und ‚Politik‘ […].

Das klingt ziemlich soziologisch, obwohl ich die zweite Hälfte des Satzes schon ausgespart habe. Aber wenn man sich durch die vielen lateinischen und griechischen Adjektive gearbeitet hat, wird einem klar, was das bedeutet: Heute gibt es eigentlich keinen größeren Streit mehr zwischen verschiedenen Parteien und Interessengruppen, die innerhalb des politischen Systems aus unterschiedlichen Richtungen ihre Positionen durchdrücken wollen. Das alles gibt es natürlich immer noch, aber es verschwimmt zusehends in dem großen Brei derjenigen, die weniger durch kontroverse Diskussion als durch Abklären und Abnicken, mal vor, mal hinter den Kulissen, ziemlich einmütig zu einem Interessenausgleich finden. Das kann man scharf kritisieren, weil dadurch die Unterschiede zwischen den Parteien und früher einmal ideologisch geprägten Gruppierungen verloren gehen – und mit ihnen auch die echten politischen Alternativen, die einem bei der nächsten Wahl noch bleiben. Oder man kann es für einen mehr oder weniger normalen Prozess der Weiterentwicklung unserer Demokratie halten, der sogar etwas für sich hat.

Das Problem ist aber: Außerhalb dieses Feldes derjenigen, die sich sowieso schon alle einig sind, bildet sich eine stetig wachsende Gruppe von Menschen, die von ‚denen da oben‘ gar nichts mehr wissen will. Sie ist überzeugt dass ‚die Politik‘ und ‚die Parteien‘ praktisch ausschließlich gegen die Interessen ‚der Bürger‘ oder, noch allgemeiner und dadurch auch ungenauer, ‚des Volkes‘ handeln. Es ist ein Wir gegen Die und ein Unten gegen Oben. Es ist eine grundsätzliche und die Demokratie in ihrer Existenz gefährdende Krise. So weit, so schlecht.

Die spannende Frage ist jetzt, worin man die wichtigsten Ursachen dieser Krise sucht. Wir beim denkzentrum|demokratie finden ja, dass es sich hierbei vor allem um eine Krise der gegenseitigen Verständigung, der Kommunikation handelt. Eher nicht allerdings, weil Politik ’schlecht erklärt‘ würde – denn die in Teilen einfach mittelmäßigen bis dürftigen Entscheidungen, die etwa die amtierende Große Koalition oder auch die aktuelle EU-Kommission derzeit trifft, werden durch gute Erklärungen nicht unbedingt besser – sondern weil diejenigen, die in der Politik etwas zu sagen haben, mit den Bürgerinnen und Bürgern viel zu selten auf Augenhöhe kommunizieren. Und stattdessen eine seit den Anfangsjahren der Bundesrepublik nie wirklich überwundene Haltung der Bevormundung an den Tag legen. Das gilt nicht immer und auch nicht für alle – aber schon das Grundkonzept einer repräsentativen Demokratie läuft auf Bevormundung der Wähler durch die Volksvertreterinnen hinaus – und dieses Konzept will einfach nicht mehr so recht in die Zeit passen.

Ganz besonders gut sichbar wird das immer dann, wenn, wie in den letzten Jahren vermehrt, Bürgerinnen grundsätzliche Zweifel an der Legitimität des politischen Systems äußern, seien sie eher linksliberal und gegen einen Bahnhof oder elektromagnetische Strahlung durch Hochspannungskabel, oder eher rechtskonservativ und durch Einwanderung in ihrem Weltbild verunsichert. Da kommen viele Volksvertreter, Journalistinnen und Wissenschaftler auf den dummen Gedanken, all diesen frechen Bürgern von oben herab zu erklären, wie unverschämt und deplatziert ihre Kritik sei, und dass sie sich schämen sollen, derart undankbar und einfach nur dagegen zu sein. Das gleiche Spiel konnte man übrigens kürzlich rund um den sogenannten Brexit beobachten. Das aber sind keine Argumente in einem fairen Meinungsaustausch, sondern extrem kontraproduktive Zurechtweisungen. Wer bisher noch nicht dagegen war, wird es vielleicht auf Grund solcher kommunikativen Fehllleistungen seitens großer Teile der politischen und medialen Eliten bald sein – ganz gleich ob seine Ansichten wirklich demokratie- und menschenverachtend sind, oder einfach nur gerade (noch) nicht mehrheitsfähig.

Dass es auch anders gehen könnte, nämlich mit wertschätzender, aber nicht konfliktscheuer (!) Kommunikation, mit einer reifen demokratischen Haltung der mutigen Diskussion, die nicht bei jeder Äußerung, die dem Mainstream widerspricht, schon rot sieht und nervös nach Ausgrenzungsstrategien fahndet, kann man auf unserer Website und unserem Blog nachlesen, z.B. hier und hier. Vielleicht aber reichen solche Überlegungen noch nicht, um zu verstehen, was wirklich schiefläuft in unserer Demokratie und um die Brisanz dieser Fehlentwicklungen uns allen und vor allem denjenigen deutlich und glaubhaft zu machen, die sie erkennen müssen, bevor es zu spät ist. Vielleicht kann das aber einem wie Hartmut Rosa gelingen, der das Problem sehr grundsätzlich und sehr überzeugend angeht.

Menschen suchen in der Demokratie nach Antworten – auch auf grundsätzliche Fragen

Er sagt: Politik – und insbesondere Politik in einer Demokratie – braucht Resonanz. Was das ist? Eine Art grundlegendes Frage-Antwort-Verhältnis, eine Beziehung zur Welt, die mir das Gefühl gibt, in einem lebendigen Austausch mit ihr zu stehen. Also irgendwie auch eine Form der Kommunikation – allerdings sehr tiefgehend. Resonanz, sagt Rosa, brauchen und suchen wir eigentlich überall im Leben. Wir haben das immense Bedürfnis, uns in den Dingen und Menschen, die uns umgeben wiederzuerkennen. Wir wollen gehört werden und uns und andere wiederhören, wünschen uns eine Art lebendigen Draht zum Universum. Das klingt esoterisch, ist es aber nicht, sondern sehr, sehr gut gemachte Soziologie. Wer dazu ein bisschen mehr erfahren will, kann z.B. in einem der Artikel über Rosas Buch weiterlesen, die ich für mein Blog arbeit:morgen geschrieben habe.

In Bezug auf die Demokratie ist das Ganze allerdings ziemlich schnell erklärt. Schon die Römer wussten, dass eine Republik eine gemeinsame Sache (so die wörtliche Bedeutung des lateinischen Ausdrucks) derjenigen sein muss, die in ihr leben. Und die Philosophin Hannah Arendt wusste genau wie sie, dass eine Demokratie nur dann richtig gut funktionieren kann, wenn die Menschen Politik als ihre ureigene Sache und Verantwortung begreifen. Wenn sie sich einmischen und dabei das Gefühl haben: Hier bin ich Mensch, hier kann ich sein. Und vor allem: Das ist ein Teil von mir!

Hartmut Rosa nun, macht uns darauf aufmerksam, dass uns dieses Gefühl irgendwann in den letzten Jahrzehnten mehr und mehr abhanden gekommen ist, auf Grund der zunehmenden Auflösung gesellschaftlicher Bindungen durch Milieus, Ideologien, Parteien, Massenbewegungen. Wegen der Globalisierung bzw. Europäisierung von Politik, wegen der (freiwilligen) Entmachtung von Politik durch wirtschaftliche Zwänge. Aber nicht nur wegen dieser allgemein bekannten und viel diskutierten Gründe, sondern auch ganz einfach deshalb, weil das moderne Leben an sich die Tendenz hat, Menschen in kleinen, individualisierten Blasen einzuschließen, in denen ihnen bei aller persönlichen Freiheit der echte und tiefe Kontakt zur Wirklichkeit verloren geht.

Der moderne Mensch ist, im wörtlichen Sinne, oftmals ein hoffnungsloser Individualist. Einer, der nicht nur selbstständig und selbstbestimmt leben will, sondern auch immer öfter feststellt, in wichtigen Dingen auf sich alleingestellt zu sein, weil z.B. die Familien schrumpfen oder in alle Winde verstreut sind. Weil die Arbeitgeber nicht mehr so loyal und verlässlich erscheinen, wie früher noch und jedenfalls viel Beweglichkeit verlangen. Weil Weltbilder, Ideologien und Glaubenssysteme nur noch als unverbindliche Angebote, nicht aber als verlässliche Versprechen erscheinen. Und wenn dann dieser moderne Individualist (dessen Vorkommen in großen Massen übrigens erst das ermöglicht, was wir als moderne Demokratie kennen) in dieser Demokratie nicht mehr das entdeckt, was er dringend braucht: Heimat, Gemeinschaft, einen Resonanzraum eben, dann reagiert er verschnupft.

Das (gebrochene) Versprechen der Demokratie: Du kannst ein Teil von mir sein!

Und das ist keine Überempfindlichkeit, die vorbeigeht wie eine Erkältung, sondern ein sehr berechtigtes und von jeher mit der Demokratie verknüpftes Anliegen, wie Hartmut Rosa deutlich macht. Die politische Öffentlichkeit und staatliche Gemeinschaft ist eines der wichtigsten Felder, wenn nicht sogar das wichtigste Feld, in dem der moderne Mensch noch erkennen kann: Hier gehöre ich dazu, hier werde ich gehört, hier gestalte ich mit.

Das große Versprechen der Demokratie, das diese über mehr als zwei Jahrhunderte hinweg zum Sehnsuchtswort, zum Sehnsuchtsziel und, etwa in den Konzeptionen John Deweys oder Alexis de Tocquevilles, geradezu zu einer Lebensform hat werden lassen und das noch heute massenhafte Begeisterung an vielen Orten der Welt auslösen kann, besteht in nichts anderem als darin, dass die Strukturen und Institutionen des öffentlichen Lebens in dem und durch das Medium der demokratischen Politik anverwandelt und ihrer Repräsentanten, die Herrschenden, in ein Antwortverhältnis zu den Subjekten gebracht werden können.

That’s it. Den PolitikerInnen der etablierten Parteien, die ungläubig auf ihnen missfallende Wahlergebnisse und niedrige Wahlbeteiligungen schauen, müsste man dies einmal verdeutlichen: It’s the democracy, stupid! Wer nicht zu verhindern mag oder sogar noch befördert, dass Entscheidungen über wichtige Politik- und Lebensfelder sich gefühlt oder real (und dieser Unterschied ist hier letztlich unwichtig!) immer weiter von den Bürgerinnen und Bürgern entfernen, erzeugt bei diesen den Eindruck: Das ist nicht mehr meine Politik. Es geht nicht mehr um mich. Es ist eigentlich ein im tieferen Sinne undemokratischer Prozess.

Und dieser Eindruck kann ungeheuerlich schmerzen. Weil – ob wir das vor uns und anderen zugeben mögen oder nicht – die Politik und die öffentlichen Angelegenheiten für viele von uns vereinzelten modernen Menschen ein Ort sind, an dem wir nach Gemeinschaft suchen, nach Austausch mit und Wertschätzung von anderen. Nach Antworten auf unsere Fragen (und zwar auch auf die existenziellen!), Bitten, Vorschläge und Einwände. Die Politik aber, sie scheint uns nicht mehr zuzuhören.

Was ich meine? Na das hier:

Politiker [verstehen] ihr Handeln häufig selbst nicht als Antworthandeln, als […] Reaktion auf einen kollektiven […] Willensbildungsprozess, sondern als sachzwangdominiertes, alternativloses Reagieren auf strukturelle Anpassungszwänge, die etwa aus der ökonomischen Sphäre emergieren. Darin unterscheiden sich beispielsweise der Basta-Kanzler Gerhard Schröder und die Kanzlerin der Alternativlosigkeit Angela Merkel um kein Jota.

Sagt Hartmut Rosa und dokumentiert damit eigentlich nur, was alle längst wissen. Betont aber, dass ein echtes „Antworthandeln“ enorm wichtig wäre, damit die Menschen wieder etwas anfangen können, mit der Demokratie. Damit sie nicht länger das Gefühl haben, bei der Wahl im Prinzip eine „stumme Stimme“ abzugeben, der im Anschluss keiner mehr Gehör schenkt. Ist ja eh schon klar, was politisch gemacht werden muss. Steht ja alles schon fest auf Grund ökonomischer Zwänge und internationaler Abkommen.

Das alles passiert aber nicht deshalb, weil PolitikerInnen heutzutage einfach böswillig geworden wären und es genießen würden, ‚das Volk‘ an der Nase herumzuführen. Sondern vielmehr, weil

…demokratische Willensbildung und Entscheidungsfindung inhärent zeitaufwändig [ist], weil sie ihrer […] Idee nach nicht auf der Logik der Abstimmung, sondern auf einem […] Prozess der abwägenden, argumentierenden und austauschenden Begegnung beruht. Je pluralistischer aber die Gesellschaft wird, je weitläufiger ihre Interaktionsketten und je komplexer die zu verhandelnden Materien sind, umso zeitaufwändiger wird jener Prozess. Weil diese Zeit aber in einer konkurrenz- und marktgetriebenen Beschleunigungsgesellschaft nicht mehr zur Verfügung steht, muss die Politik den genuinen demokratischen Prozess entweder umgehen oder stillstellen […] – oder aber sie produziert Ergebnisse, die immer schon anachronistisch sind, weil die Verhältnisse sich schneller ändern, als sich demokratisches Handeln vollzieht.

Nur kann man es denjenigen, die an diesen politischen Entscheidungen kaum oder gar nicht beteiligt sind – also den allermeisten von uns – nicht verübeln, dass ihnen die Alternative zwischen einer Basta-Politik und einer, die zwar Rücksicht auf unterschiedliche Meinungen nimmt, dafür den Ereignissen aber hoffnungslos hinterherhinkt, nicht schmeckt. Und auch nicht, dass einige von ihnen sich dann mehr oder weniger sauer zu Wort melden vielleicht nur mit der Forderung: So nicht! Findet auch Hartmut Rosa und stellt klar:

Die Protestierenden wollen gehört werden, sie wollen sich fühlen und sich fühlbar machen, sie wollen eine Antwort; es geht ihnen nicht oder nicht in erster Linie um spezifische (linke oder rechte) Inhalte, sondern darum, als politisches Subjekt mit einer Stimme wahrgenommen und anerkannt zu werden.

Dem Frust begegnen durch echte Teilhabe an Politik

Und wer will das nicht? Protest, auch der undifferenzierteste und platteste, ist immerhin in den allermeisten Fällen ein Zeichen, dass die Menschen die Hoffnung auf die Demokratie noch nicht aufgegeben haben. Wie aber kann diese erfüllt werden? Ganz sicher nicht durch allzu einfache Lösungen für komplexe Probleme. Das klingt erstmal beruhigend und erzeugt bei manchen das, was Hartmut Rosa eine Simulation von Resonanz nennt: Da hört einem endlich einer zu – zum Beispiel eine blaue Partei, die das vielversprechende Wort ‚Alternative‘ im Namen trägt. Oder Politiker mit merkwürdig blonden Haaren, die in der britischen Variante den Austritt aus der europäischen Union und in der amerikanischen Fassung Handelszölle und Mauern für zukunftsfähige Lösungen halten. Eigentlich aber wollen sie nur eines: Die unübesichtliche, von vielen als kalt, fremd und gefahrvoll empfundene Welt in das gemütliche Wohnzimmer verwandeln, das sie bei Licht betrachtet nie war.

Aber ihre Versprechen sollte man durchaus ernst nehmen, auch wenn die simplen politischen Konzepte der sogenannten Populisten nicht dazu taugen, diese einzulösen. Dennoch oder gerade deshalb sind ihre Forderungen aber eine ernstzunehmende Herausforderung der Demokratie, die nämlich zumindest teilweise diese Versprechen wird einlösen müssen, wenn sie nicht in arge Bedrängnis geraten will. Denn die Erwartungen an eine Demokratie als Heimat, als ‚Resonanzraum‘ wie Hartmut Rosa sagen würde, sind geweckt, waren vielleicht schon immer da. Und sie sind im Grundsatz sogar berechtigt, weil sie Demokratie eben bei dem packen, was sie selbst mehr oder weniger deutlich den Menschen verspricht und was sich diese jedenfalls seit Generationen von ihr erhoffen (s.o.). Wenn Demokratie das nicht und nirgends ‚liefern‘ kann, stellt sich ja tatsächlich die Frage, ob es nicht doch etwas Besseres jenseits von ihr geben könne. Nur, was sollte das sein, wenn nicht eine grundsätzlich veränderte und vertiefte Demokratie? Dann aber stellt sich sofort die Frage: Wie kann es gelingen, dass sich wieder mehr Menschen in ihrer Demokratie, in ihrem politischen System zu Hause fühlen?

Nur dann, wenn wir unsere Demokratie so umgestalten können, das wäre die Lehre aus Rosas Einsichten, dass sie wirklich Antworten gibt auf die Anfragen der Bürgerinnen und Bürger. Dass sie Formen des Dialoges und der handfesten Beteiligung findet, bei denen Menschen nicht das Gefühl haben letzten Endes vorgeführt und ignoriert zu werden. Dass sie ihnen die Möglichkeit gibt, sich mit eigenen Vorschlägen und vor allem auch ganz praktischen Projekten, mit eigener Aktivität und Arbeit einzubringen und so wiederzufinden. Sich die Welt durch gemeinschaftliches und politisches Handeln anzueignen. Und zwar so, dass unsere politischen Systeme trotzdem handlungsfähig bleiben, unter den Bedingungen zunehmender Komplexität.

Unmöglich? Nicht unbedingt. Vielleicht ist es sogar die einzige, gangbare Antwort auf diese explosive Mischung von als unüberschaubar und überfordernd empfundenen politischen Problemen und der wachsenden Entfremdung zwischen Bürgern und Politik. Verantwortung aufzuteilen, zu dezentralisieren, wo möglich vom Globalen ins Lokale zu überführen und Politik wieder oder vielmehr endlich zu einer Angelegenheit zu machen, die jede und jeden von uns angeht. Weil wir unmittelbar vor Ort mit ihr in Berührung kommen können und das Gefühl haben, dass unsere Stimme wirklich zählt und nicht nur ein leeres Echo zurückkommt, sondern wir eine Antwort erhalten, wenn wir uns zu Wort melden.

Es ist nicht so, als gäbe es solche Ansätze einer antwortenden, einer Menschen aktiv beteiligenden Demokratie nicht. Es gab sie in Teilen schon immer, etwa in Form des Engagements in Vereinen und Parteien und anderer ehrenamtlicher und/oder politischer Arbeit. Und es gibt sie in weitaus ambitionierterer, tiefgehender Form, nämlich als eine Art der Bürgerbeteiligung, die sich nicht darauf beschränkt Menschen nach ihrer Meinung zu fragen und dann einfach weiterzumachen. Und es gibt sie selbstverständlich auch als ungefragte und vielleicht gerade deswegen erfolgreiche Initative von Menschen, denen Protest nicht ausreicht.

Wenn wir unsere Demokratie in ihrer aktuellen und sich offenbar immer weiter verschärfenden Krise nicht schwer ramponieren oder sogar gänzlich einbüßen wollen, dann werden wir überhaupt nicht umhinkommen, uns an die umfassende und möglichst weitgehende Verbreitung und Verstetigung solcher Formen politischer Beteiligung zu wagen. Und zwar bald. Vielleicht helfen ja Hartmut Rosas scharfsinnige und sehr einleuchtende Überlegungen zu Demokratie und Resonanz dabei zu verdeutlichen, wie wichtig das ist. Hoffentlich.

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2 Gedanken zu “Für eine Demokratie, die antwortet

  1. Die gesellschaftliche Frontlinie verläuft zwischen ‚Bürgern‘ und ‚Politik‘
    Das war mit der Definition des GG 1949 genau so gewollt. Diejenigen, die damals «etwas von Politik verstanden» haben mit:
    Art 20 GG die Struktur des Bundesstaates beschrieben.
    Art 21 GG die Besitzer, eigentlich die treuhänderischen Verwalter
    Art 22 GG die nationalen Symbole
    In der Weimarer ReichsVerfassung Art 109 WRV war noch der Versuch einer Gleichheit nachvollziebar; Orden waren im Deutschen Reich verboten, weil Orden nur in einer Hierarchie einen Sinn machen und diese bestätigen. Als der spätere «Größte Feldherr aller Zeiten» GröFaZ zu Hindenburg ging, um sich als Kanzler zu empfehlen, sagte er: «Bei mir gibt es Orden satt,» und schon hatte er den Job.
    In der BananenRepublik Deutschland BRD verwaltet der BundesPräsident (Ersatzkaiser) die Orden.

    1. Ganz verstehe ich die Zielrichtung Ihres Kommentars nicht. Wenn Sie sagen wollen, dass eine Trennung zwischen politischen Eliten und der Normalbevölkerung schon in der Verfassung angelegt ist, etwa durch das repräsentative System und die privilegierte Rolle von Parteien, ist das fraglos diskussionswürdig. Wir müssen Antworten finden, auf die Frage, wie und wo die Macht, die ja eben laut GG vom Volke ausgeht, direkter von diesem ausgeübt werden kann. Ich sehe da Repräsentation und Parlamentarismus als einen nach wie vor essenziellen Bestandteil, aber dieser ist definitiv ergänzungsbedürftig.
      Nicht zustimmen kann ich der Formulierung „Bananenrepublik BRD“, denn sie unterschlägt einerseits die durchaus noch gut funktionierenden Strukturen von Verwaltung und Rechtsprechung in unserem Land, die trotz einiger Mängel deutlich über dem Niveau der meisten Entwicklungsländer liegen dürften. Auf der anderen Seite stellt sie eine Verharmlosung der Handlungsfähigkeit unseres Staates auch in negativer Hinsicht dar, die sich zum Beispiel an dem gerade gestern beschlossenen Überwachungsgesetz (Stichwort: Staatstrojaner) zeigt.

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