Neue Blog-Reihe: demokraDienstag

Für alle, denen der Politzirkus derzeit schon genug Karneval bietet, starten wir heute pünktlich zu Fasching den demokraDienstag. Unsere neue Blog-Reihe entwirft von nun an jeden zweiten Dienstag im Monat Zukunftsperspektiven der Demokratie.

Den Anfang machen unsere mit|denker Andreas Schiel und Tom Wohlfarth mit ihrem Input vom NRW-Dialogforum über Privatisierung und Wiederaneignung von Politik.

In diesem Sinne: Demokratie Alaaf und Helau!

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Gebt den Bürgern ihre Stimme zurück

Jahrzehnte der ökonomischen Privatisierung haben auch die Politik privatisiert und die Bürger politisch enteignet. Doch es gibt einen Ausweg: Resonanz

Von Andreas Schiel und Tom Wohlfarth

Trump-Puppe
Resonanz oder Simulation? – Foto: re:publica/Flickr (CC BY-SA 2.0)

Die ökonomische Privatisierung, also die jahrzehntelange Enteignung öffentlichen Eigentums zum Gewinn von immer wenigeren, hat in den vergangenen Jahren zusehends auch zu einer Enteignung und Privatisierung der Politik geführt.

Das bedeutet zum Einen, dass das Primat der Ökonomie über die Politik zunächst
eine Art passive Privatisierung der Politik bewirkt hat, im Sinne einer Entpolitisierung:
Politische Entscheidungen werden nicht mehr im Parlament erstritten, sondern in Hinterzimmern technokratisch-alternativlos verwaltet. Als Folge daraus kommt es auch bei den Bürgern zu einem Rückzug aus der öffentlichen politischen Debatte, oder sogar aus jeglichem politischen Leben. Man verschwindet etwa in die Halböffentlichkeit des (analogen oder digitalen) Stammtischs oder gar in die völlige Privatsphäre des heimischen Wohnzimmers, als Synonym für einen Raum, in dem keinerlei politische Interaktion mehr stattfindet.

Zum Anderen aber zeigt sich „Gebt den Bürgern ihre Stimme zurück“ weiterlesen