Die selbstbewusste Demokratie

Demokratie ist keine rein rationale Angelegenheit, sie lebt vom emotionalen Erleben ihrer Akteure, der Bürger. Die Demokratie muss also viel stärker in unserem Alltag integriert sein, um uns zu selbstbewussten Demokraten machen zu können

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Ein frühes Beispiel für selbstbewusste Demokratie: Perikles‘ Gefallenenrede – Bild: Philipp Foltz/Wikimedia

Was kann eine demokratische Gemeinschaft von Menschen tun, damit sie eine selbstbewusste demokratische Gemeinschaft wird und bleibt? Es geht bei dieser Frage wohl darum, ob „Demokratie“ von jenen „Bürgern“ tatsächlich als ein Gut erlebt und empfunden wird. Denn Churchills Schwundformel: „No one pretends that democracy is perfect or all-wise. Indeed, it has been said that democracy is the worst form of government except all those other forms that have been tried from time to time“ ist wohl kaum für oder von Bürgern geprägt, die „ihre“ Demokratie als ein hohes Gut empfinden, das sie zu schätzen wissen.

Wer einen „emotionalen“ Vergleich in Sachen demokratischem Selbstbewusstsein erleben will, der sei auf die berühmte Perikles-Rede bei Thukydides hingewiesen. Oder auf Äußerungen von Teilnehmern an „Citizen Assemblies“, die noch ganz unmittelbar von dem geflasht sind, was sie da gerade mit ihren Mitbürgern erlebt haben. Es macht also für uns als Menschen, die es schätzen, in einer Demokratie zu leben, einen nicht ganz kleinen Unterschied, ob wir unsere Demokratie auch als ein Gut für uns erleben können, oder ob wir es uns denken müssen, dass die Dinge doch eigentlich gar nicht so schlecht sind. Zumindest im Vergleich zu den katastrophalen Alternativen.

Für unser demokratisches Selbstbewusstsein ist also unser unmittelbares Erleben entscheidend. Etwas, das nicht mit Symbolhandlungen zu erreichen ist, sondern das zwar von Symbolen und schönen Sonntagsreden zum Ausdruck gebracht werden kann, aber eben nur, wenn es auch von unserem Erleben im Alltag gedeckt ist. Unsere derzeitige Prädemokratie oder Protodemokratie hat sich in dieser Hinsicht leider angewöhnt, lauter „ungedeckte Schecks“ auszugeben.

Demokratiefrust ist vor diesem Hintergrund mehr als nur erwartbar. Es ist im Grunde eher überraschend, wir ruhig und vernünftig wir Bürger immer noch sind. Wie sehr wir trotz tiefer Frustration von mangelndem Demokratieerleben auf die Zähne beissen und hindurchzischen: „Immer noch besser als all die viel schlimmeren Alternativen“.

Doch das kann auf die Dauer nicht gut gehen. Emotionen neigen dazu sich aufzustauen. Und wenn wir sie unterdrücken, die Wände unseres Staudamms also mit dem steigenden Pegelstand mitwachsen, dann muss man keine Glaskugel haben, um vorhersagen zu können, wohin solche Geschichten münden: Es gibt irgendwann, irgendwo einen Dammbruch – Und das ganze wunderschön ruhig scheinende Emotionenwasser bricht in einem großen Schwall über uns alle herein.

Nur dass diese „Flut“ in diesem Fall wir selber sind. Wir selber in der Form eines über langen Zeitraum abgespaltenen Teils von uns, der uns zum Handeln aufforderte, ohne dass wir der Aufforderung nachkommen wollten.

Anerkennung der emotionalen Arbeit, in der Demokratie besteht

Liest man vor diesem Hintergrund Ute Scheubs Schrift „Demokratie – Die Unvollendete“, kann einem einerseits recht hoffnungsvoll und andererseits recht bang ums Herz werden. Hoffnungsvoll aufgrund der vielen empirischen Beispiele am Ende von Scheubs Buch. Mutmachenden Beispielen von erlebter und gelebter Demokratie in vielen Ländern dieser Erde, auch in unserem. Bang kann einem werden aufgrund von Passagen wie dieser:

»Am Anfang fragen die Bedenkenträger immer: Wie könnt ihr ahnungslose Leute solche Entscheidungen treffen lassen?«, kommentiert David Van Reybrouck in der ZEIT diesen gelungenen Prozess der Bürgerermächtigung. »Man muss sich nur die Protokolle durchlesen, um zu verstehen, wie unbegründet diese Angst ist. Ja, am Anfang sind die Menschen oft ahnungslos, aber sie lernen, darum geht es ja, und am Ende treffen sie informierte Entscheidungen.«
Das aber überhören und übersehen die Verteidiger der rein repräsen- tativen Demokratie. Wolfgang Merkel kam in der genannten Studie der Otto-Brenner-Stiftung zum Schluss, dass Bürgerversammlungen keinen Ausweg aus der Krise der Wahldemokratie böten. Wahlen seien »die egalitärste Partizipationsform, weil sie die wenigsten individuellen Ressourcen voraussetzen«. Bürgerräte aber seien nicht fähig, Macht-Assymetrien auszugleichen, und verfügten oft nicht über genügend »kognitive Ressourcen« für die zu lösenden Probleme. Als ob es nur um Kognition ginge. Als ob je ein gesellschaftliches Problem allein mit dem Verstand gelöst worden wäre. Der Sozialwissenschaftler macht denselben Denkfehler wie einst Descartes: Er trennt Rationalität von Empathie und Emotionen. Wolfgang Merkel übersieht das größte Potenzial von Bürgerräten: ihre Fähigkeit, Resonanz herzustellen und bei Konflikten Dissonanz in vielstimmige Harmonie zu überführen.“ (S. 71)

Es ist tatsächlich eine kognitivistische Sicht auf uns selber: Der Glaube, dass es bei Demokratie vor allem um „gutes Denken“ gehe, der uns im Weg zu stehen scheint bei einer so überaus notwendigen Weiterentwicklung unserer Demokratie. Wir halten das Erleben von Demokratie für verzichtbar. Stattdessen fürchten wir – vielleicht historisch bedingt – „die dummen Massen“ und glauben, es sei ja vielleicht gar nicht so schlecht, die Bürger von ihrem Staat möglichst weit weg zu halten. In diesem Fall findet man sich wieder in einer Gemeinschaft mit Samuel Huntington:

„In seinem 1975 geschriebenen Bericht »Die Krise der Demokratie« befand der US-Politikwissenschaftler Samuel Huntington sogar ganz offen, »Exzesse der Demokratie« seien zu vermeiden. In seinen Augen waren nur Präsidenten tauglich, die zusammen mit einer Handvoll Wallstreet-Bankern das Land führten.
Wenn man die Vereinigten Staaten von heute betrachtet, muss man sogar zu noch schärferen Schlüssen kommen: Die USA sind eine Plutokratie, eine Herrschaft der Superreichen. Denn nur Millionäre und Milliardäre bringen genug Geld auf, um die extrem teuren Wahlkämpfe von Präsidentschaftskandidaten zu finanzieren. Früher waren das die Dynastien der Kennedys, Bushs und Clintons, heute ist es Donald Trump.“ (Demokratie – Die Unvollendete, S. 46)

Wir können daher auch sagen:

Eine selbstbewusste Demokratie kann mit einer Furcht vor den Bürgern, die ja überhaupt erst die Demokratie zur Demokratie machen, nichts anfangen.

Eine selbstbewusste Demokratie „weiß“, dass sie die Bürger in einer aktiven Rolle und einer durchgehend politisierten Haltung braucht, um überhaupt eine Demokratie zu sein.

Eine selbstbewusste Demokratie geht davon aus, dass sie sich überhaupt erst zu einer selbstbewussten Demokratie machen muss. Dass es nicht reicht, mit den Fingern zu schnippen, hexhex, ein paar Kreuzchen zu machen und dann hat man eine stolze Demokratie. Und dass heißt wiederum:

Eine selbstbewusste Demokratie muss im Alltag ihrer Bürger verankert sein. Sie muss gegenwärtig sein. Sie muss spürbar sein.

Denn Selbstbewusstsein heißt nicht Hochmut und nicht Naivität. Sondern das „Wissen um die Natur des eigenen Selbst.“

Wir heute lebenden Bürger können, wenn wir das wollen, sehr wohl wissen, dass wir vor allem emotionale Wesen sind. Dass wir etwas fühlen können müssen, damit es für uns real ist und wird. Eine Demokratie, die einfach verzichtet, auf unsere Emotionalität und Menschlichkeit einzugehen, hat darum eben: Kein Selbstbewusstsein. Und wundert sich dann, wie leicht sie von ein paar Populisten beiseite geschoben werden kann, die nicht mehr und nicht weniger beherrschen als einige simple emotionale Taschen- und Schauspielertricks.

Und diese Wahrnehmung darf uns eben nicht dazu verführen, in den üblichen Bahnen zu denken: „Wir brauchen mehr kühle, abgeklärte Rationalität! Kein Fußbreit den bösen Emotionen!“ Eine Demokratie, die sich so versteht, oder die nur Show-Emotionen (schulterklopfendes, berufspolitikerliches „Wir verstehen Euch ja!“) liefert, hat sich bereits verloren. Die Verankerung der Demokratie in unserem Alltag ist ein ganz wesentlicher Bestandteil davon, dass demokratisches Selbstbewusstsein entstehen und sich gegen autoritäre Zumutungen emotional behaupten kann.

Für diese Verankerung braucht es:

  • Einen Einbezug aller Bürger
  • Diese Bürger = Wir alle müssen uns als aktive Momente der Politik erleben, nicht nur als passive Zuschauer, sondern als Menschen mit einer gehörten Stimme, die eine Wirkung auf andere, auf unsere Mitbürger hat
  • Das gemeinsam Beratene muss sich „echter Politik“, in den Maßnahmen unserer Exekutive und in den Gesetzen der Legislative wiederfinden. Das Schlimmste, was man heute tun kann, ist – ganz wie es Ute Scheub – beschreibt, „Show-Bürgergutachten“ zu veranstalten nach dem Motto: „Gut. Ihr konntet ja jetzt ein bisschen herumberaten und herumentscheiden. Wir machen dann hier jetzt mal weiter wie bisher.“ (Demokratie – Die Unvollendete, S. 73f.)
  • Und – niemals zu vegessen: unmittelbare Begegnung der Bürger in den politischen Gremien, unter bewusster Durchmischung unserer hochgradig verschiedenen Schichten und Lebenswelten

Selbsbewusste Demokratie braucht, kurz gesagt: eine fortlaufende, ständige Bürgerbeteiligung in Live-Formaten, unter Nutzung des Losverfahrens. Das erzeugt einen hohen Aufwand. Weniger für die Politik und die bürokratischen Apparate. Sondern für uns als Bürger selbst. Wir sind dann gefordert. Wir müssen Zeit für „unsere Demokratie“ investieren. Zeit, die uns dann für einiges andere fehlt.

Es braucht unsere Zeit, denn es braucht uns

Eine selbstbewusste Demokratie ist nur zu diesem Preis zu haben. Wir können dies auch an der Enstehung der attischen Demokratie sehen, wenn wir Christian Meiers Analyse folgen, was die Reformen des Kleisthenes genau bewirkten und bezweckten. Er spricht in diesem Zusammenhang von „Bürgerlicher Gegenwärtigkeit“ (S. 91 – 143).

Die Entwicklung Athens zur ersten Demokratie in der abendländischen Geschichte im engeren Sinne wäre unmöglich gewesen, hätten nicht die kleisthenischen Reformen zu einer regen, begeisterten und völlig selbstverständlichen Beteiligung aller Bürger an der Politik dieses Gemeinwesens geführt. Die athenischen Bürger hatten nicht etwa „wegen der Sklaven und Frauen, die ihnen ja alles abnahmen“ sonst nichts zu tun. Sondern sie waren bereit, ihre sonstigen, eben „privaten“ Angelegenheiten zurückzustellen, um Teil dieser Großartigkeit namens Demokratie zu sein. Es war ihnen bewusst, dass sie in ihrer Demokratie etwas ganz Besonderes geschaffen hatten, etwas, das alles andere als selbstverständlich für sie war.

Wir Heutige, die über Maschinen und Techniken verfügen, die für die ollen Griechen ganz unvorstellbar gewesen sein dürften, haben in diesem Punkt keine Ausreden, wenn wir uns mit weniger zufrieden geben als mit einer Selbstbewussten Demokratie in genau diesem Sinne. Einer Demokratie, auf die wir sogar noch ein wenig stolzer sein könnten, da sie eben nicht Frauen, Metöken, Sklaven und Männer unter 30 vom Bürgerstatus systematisch ausschließt. – Wir haben also die Chance auf eine weitaus vollendetere Demokratie als sie die athener Bürger jemals hatten oder sich vorstellen konnten. Wenn das kein Grund zu Selbstbewusstsein ist, dann weiß ich auch nicht…!

Als symbolischen Akt, der unsere allgemeine aktive politische Beteiligung für uns akzeptabler machen und in unserem Bewusstsein verankern könnte: Dass wir alle gemeinsam stolze Mitbürger einer großartigen Demokratie sind, in der wir uns als Bürger ernstnehmen und nicht zu Stimmvieh und Couch-Demokraten machen lassen, möchte ich vorschlagen, dass wir anstelle eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“ ein „Aktives Bürgergeld“ einführen.

Ausgezahlt an uns alle, die wir Bürger dieses demokratischen Gemeinwesens sind. Als Aufwandsentschädigung für unsere demokratischen Dienste an uns selbst, insofern wir alle eben nicht nur Privatpersonen, sondern politische Wesen sind.

Dieser Text erschien zuerst auf Ardalans Blog „What you read is what I’ve felt“.

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