Unsere schöne neue Demokratie

Wie wird das einmal gewesen sein, als wir in den goldenen 2020er Jahren den Durchbruch von der repräsentativen zur kommunikativen Demokratie geschafft haben? Ein zukünftiger Blick zurück

breakthrough
Steht der Durchbruch zur kommunikativen Demokratie kurz bevor? – Bild: Wonder woman0731 (CC BY 2.0)

Wer hätte früher gedacht, dass die Welt im Jahr 2048, jedenfalls politisch betrachtet, einmal so schön sein würde! Ich erinnere mich noch gut, wie ich mir vor 30 Jahren ziemlich große Sorgen um die Demokratie gemacht habe. Und ich war damals bei Weitem nicht der Einzige. Spätestens als nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2022 sowohl Union als auch SPD unter 10 Prozent Stimmenanteil gefallen waren und AfD und die gerade erst ein Jahr zuvor gegründeten „Guten“ mit ihren jeweils 27 Prozent versuchten, gegeneinander gerichtete Minderheitsregierungen zu bilden und es in vielen Städten zu Unruhen kam… da hätte sich ja wirklich niemand mehr vorstellen können, wie weitgehend reibungslos und erfolgreich die erneuerte Demokratie im Jahr 2048 arbeiten würde.

Es ging ja auch nicht von selbst, sondern war sogar ziemlich anstrengend. Aber die auf Druck der konstruktiven Teile von Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung eingerichteten Reformkommissionen haben dann doch einen sehr nachhaltigen Wandel bewirkt. Wahrscheinlich funktionierte das deshalb so gut, weil diese Kommissionen überwiegend nach dem Losverfahren mit ganz normalen Bürgerinnen und Bürgern besetzt wurden und man sich für kooperative Diskussionsformate wie das systemische Konsensieren (bei dem es keine „Gewinner“ und „Verlierer“ von Debatten gibt) entschied, damit die gefundenen Lösungen wirklich mehrheitsfähig sein würden.

Die dann auf dieser Basis verabschiedete Verfassungsreform inklusive Entwicklungs- und Experimentierklausel für neue Formen demokratischer Entscheidungsfindung brachte jedenfalls den Durchbruch hin zur kommunikativen Demokratie. Die Unzufriedenheit mit den bisherigen Formen der politischen Repräsentation durch in langen Abständen gewählte Parteiangehörige, die nicht selten unter starkem Lobbyeinfluss standen, war einfach zu groß gewesen. Aber in den 2020er Jahren änderte sich das alles.

Die Neugestaltung der politischen Öffentlichkeit

Einer der ersten Schritte war die Verabschiedung einer Medienreform. Nachdem die Reformkommissionen des Jahres 2022 nur dank Stillschweigevereinbarungen der Teilnehmenden, dem konsequenten Ausschluss von Presseangehörigen sowie dem Verbot jeglicher digitaler Geräte bei den Beratungen arbeiten konnten war endgültig klar, dass die politische und damit auch die mediale Öffentlichkeit vollkommen umgestaltet werden müsste. Das war gar nicht einfach, denn natürlich befürchteten viele den Versuch einer staatlichen Zensur und wiederum andere plädierten tatsächlich offen dafür. Aber es gelang ein recht guter Kompromiss: Rede- und Pressefreiheit wurden im Grundsatz nicht eingeschränkt, jedoch wurden ab 2023 im Internet alle Nachrichten durch transparente Open-Source-Algorithmen priorisiert.  Dadurch erfolgte eine positive Auswahl durch mehrere Quellen bestätigter, ausgewogener Sachberichte, die dann eine bevorzugte und rasche Verbreitung über soziale Medien und Suchmaschinen erfuhren und auf den Seiten der Nachrichtenanbieter im Vordergrund standen. Alle anderen Informationen und Meinungen blieben unverändert abrufbar, wurden aber deutlich als unüberprüfte Tatsachenbehauptungen bzw. subjektive Wertungen gekennzeichnet und nicht automatisch weiterverbreitet.

Es stimmt wohl, dass die politische Berichterstattung dadurch ein wenig trockener und anspruchsvoller wurde. Aber auch vielfältiger. Die Meinungsbildung hat sich ja seitdem auf Grund der Verschiebung von einem oftmals meinungsgeleitetem Journalismus hin zu neutraler Berichterstattung und der allgemein geteilten Einsicht, dass Einzelmeinungen zwar in jeden politischen Streit gehören, aber nicht als Grundlage breiter gesellschaftlicher Diskussionen taugen, stark verändert. Weder Leitartikel oder Kommentare noch tausendfach geteilte Meldungen aus den herkömmlichen sozialen Medien bestimmen jetzt noch maßgeblich die Debatten Teilweise finden die Diskussionen auf den staatlich geförderten Plattformen für konstruktive (Netz-)Debatten statt. Weil die aber immer ein bisschen trocken und unpersönlich bleiben, gibt es ja schon seit den Anfangsjahren der kommunikativen Demokratie die unterschiedlichen Begegnungsorte und Meinungsmärkte in allen Städten und Kommunen, wo einfache Regeln dafür sorgen, dass die Diskussionen zwar kontrovers aber nur sehr selten hitzig verlaufen.

Von der repräsentativen zur kommunikativen Demokratie

Natürlich aber musste auch die Entscheidungsfindung und Beschlussfassung, die bisher überwiegend durch Parlamente und Stadträte erfolgt war, in Teilen neu geregelt werden. Denn der Drang nach mehr Mitbestimmung und die zu Tage getretenen Defizite einer nur repräsentativen Demokratie (etwa die zu lange Reaktionszeit bei akuten Problemlagen, der Lobbyeinfluss und die mangelnde Repräsentation ‚marginalisierter‘ Gruppen) waren einfach zu groß. Also wurde die repräsentative Demokratie schrittweise umgestaltet. Zuerst erhielten alle Parlamente eine zweite Kammer, die durch ausgeloste Bürgerinnen und Bürger besetzt wurde. Die Debatten dort, die nur in Ausnahmefällen Reden im Plenum vorsahen und allgemein sehr konstruktiv geführt wurden, entwickelten schnell Vorbildcharakter auch für die durch Wahl besetzten Gremien. Die große Dezentralisierung von 2026 sorgte dann dafür, dass viele Probleme gar nicht mehr von den Parlamenten und Stadträten geklärt werden mussten. Die trivialen Entscheidungen konnte man zu einem großen Teil an mittlerweile sehr gut trainierte und von der Öffentlichkeit kontrollierte Softwaresysteme übertragen. Konfliktfälle und alles spontan Aufkommende wurde von nun an vor Ort nach dem Prinzip „So wenige wie möglich, so viele wie nötig“ von ad-hoc besetzten Bürgergremien, die ihre Entscheidungen durch Netzabstimmungen mit Teilnahmepflicht absicherten, durchgeführt.

2028 wurde dann auch für Fragen von besonders großer Tragweite die landes- und bundesweite Netzabstimmung eingeführt. Die Methoden, mit denen diese barrierefreien und für die NutzerInnen sehr einfachen Abstimmungen vorbereitet werden, sind mit den Jahren immer differenzierter geworden. Ich wundere mich jedes Mal, wie übersichtlich und trotzdem umfassend alle absehbaren und unabsehbaren Konsequenzen einer Entscheidung aufgelistet werden. Dagegen fühlen sich rückblickend die oberflächlichen und lückenhaften Informationen, die ich als Schüler noch aus Tageszeitungen, Radio und Fernsehen beziehen musste, wirklich wie die Steinzeit der Meinungsbildung an.

Seitdem das alles weit gehend reibungslos funktioniert – ich würde sagen, das ist so seit den frühen 2030er Jahren der Fall – sind die berechtigten Beschwerden und auch das Genörgel über Politik deutlich weniger geworden. Natürlich gibt es immer Unzufriedene – und ich gehöre bisweilen auch dazu. Aber dieses Gefühl, dass Politik ständig über den eigenen Kopf hinweg und an den Interessen deiner Familie, FreundInnen und NachbarInnen vorbei gemacht wird, gehört wirklich der Vergangenheit an. Das hatten viele nicht für möglich gehalten, und auch ich selbst hatte Anfang der 20er Jahre die Hoffnung schon fast aufgegeben.

Was wir noch unternahmen…

Es gab ja auch so viele Widerstände. Ohne die Finanz- und Wirtschaftsreform von 2025, die konsequente Besteuerung großer Vermögen und die Begrenzung von Unternehmensgrößen hätte das wohl alles nicht funktioniert, weil viele mächtige und reiche Menschen doch sehr an der repräsentativen Demokratie hingen. Es war für sie einfach so viel leichter, wenige Parteiangehörige dazu zu bringen, im Sinne ihrer kurzfristigen Interessen zu handeln, als 75 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Aber heute sind doch die allermeisten Vermögenden und gerade auch die aktiven UnternehmerInnen dankbar dafür, in einer gleichzeitig so stabilen und doch innovativen Gesellschaft zu leben.

Um das möglich zu machen, musste natürlich auch das Bildungssystem reformiert werden. Die durchgehende Liberalisierung und Demokratisierung des alten preußischen Schulsystems ist eigentlich ein Prozess, der heute noch nicht ganz zum Abschluss gekommen ist. Aber die Anstrengungen haben sich gelohnt, weil Kinder jetzt schon in der Schule lernen, was Demokratie wirklich ist. Auch in den Unternehmen werden Entscheidungen heute ganz anders getroffen. Die Chefs von früher, die nie zuhörten, aber immer recht hatten, sind bestimmt schon seit 10 Jahren alle im Ruhestand.

…und wie wir lernten, richtig gut zu streiten

Aber am schönsten an unserer schönen neuen Welt hier im Jahr 2048 ist, finde ich, dass wir uns jetzt so gut streiten können. Das hört sich komisch an, ist aber wahr: Früher, vor 30 Jahren, konnten die Leute mit Konflikten eigentlich gar nicht gut umgehen. Entweder wurden sie aufbrausend, vor allem wenn es um Politik ging, und beschimpften einander ohne sich gegenseitig überhaupt noch wahrzunehmen. Oder sie versuchten, Konflikten auszuweichen. „Alles gut!“ war damals ja eine der am häufigsten benutzten Phrasen auf der Straße. Heute dagegen sprechen wir gleich an, wenn uns etwas irritiert oder stört. Eigentlich überall und jederzeit. Und es kommt gar nicht zu Pöbeleien oder gar Schlägereien. Stattdessen entstehen aus solchen Auseinandersetzungen die spannendsten Diskussionen. Das liegt glaube ich daran, dass wir nicht mehr so sehr an der Oberfläche streiten. Heute lernen ja schon die Kinder, dass es bei einem Streit immens wichtig ist, erst einmal herauszufinden, warum andere anderer Meinung sind.

Nun ja. Langsam werde ich älter und bin vielleicht etwas gefühlsduselig. Ich muss auch zugeben, dass viele Aufgaben, die als wenig konflikthaft und damit nicht dringlich wahrgenommen werden, in unserer eigentlich so schönen kommunikativen Demokratie liegenbleiben. Mein schon 2038 mit großer Unterstützung eingebrachter Antrag, das Kulturprimat endlich in die Verfassung zu schreiben und so das Industriezeitalter auch offiziell zu beenden, ist – wie tausende andere solcher Vorschläge – einfach liegengeblieben. Wahrscheinlich geht es uns wieder einmal zu gut, wie damals vor 30 Jahren, als alles ins Stocken geriet. Aber dann entwickeln wir eben die Demokratie noch ein bisschen weiter. Wir haben ja jetzt die Experimentierklausel…

Dieser Text erschien zuerst auf dem Blog der Konferenz Schöne Neue Welt 2048. Andreas Schiel wird dort am 9. November das Themenforum „Zukunft der Demokratie“ moderieren. Zum Programm

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s