Mehr Möglichkeit! @a_schiel über Demokratie und Zukunft

Die Zukunft beginnt jetzt #FutureHubs #D2030

Der Philosoph Søren Kierkegaard hat einmal eine sehr präzise Analyse des Fatalismus geliefert: Es ist ein Zustand, in dem der Mensch unfähig geworden ist, in Möglichkeiten zu denken. Alles was er tun kann, ist die bestehende Wirlichkeit ins Unendliche aufzublasen und bis zum Ende zu denken. Das Ergebnis ist erwartbar: Nichts Neues ist mehr zu erwarten, und wenn doch allenfalls Schlechtes: Der beschleunigte und verfrühte Verfall des Bestehenden, der einen, allein denkbaren Wirklichkeit, die doch das letzte ist, an was sich der Fatalist noch halten kann. Früher oder später geht alles den Bach runter. Hoffentlich später, sagt sich der Fatalist – aber das ist dann auch schon alle Hoffnung, die er noch aufbringen kann.

Diese Beschreibung eines Fatalisten passt leider ganz gut auf den Menschen des frühen 21. Jahrhunderts. Auch er bedarf dringend der Möglichkeit, die man einem Fatalisten, so Kierkegaard, zuführen müsse wie dem Erstickenden die rettende Luft. Zum…

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It’s the psychology, stupid!

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Keine falsche Angst vor Psychologie: Unsere Demokratie gehört auf die Couch!

Die Herausforderung der rechtsstaatlichen Demokratie durch den sogenannten Populismus ist eine sehr ernst zu nehmende Bedrohung. Aber die dadurch bewirkte Emotionalisierung der Politik könnte sich am Ende als Chance erweisen – zur Erneuerung unserer Demokratie und unserer Gesellschaft.

Ideologische und hitzige Diskussionen, pöbelnde Massen, Gewaltausbrüche – und mittendrin ein politischer Konflikt, der sich doch eigentlich auch auf friedliche Weise lösen lassen müsste. Kommt Ihnen das irgendwie bekannt vor? Ich jedenfalls fühlte mich eigentümlich an unsere unmittelbare Gegenwart erinnert, als ich kürzlich in meiner neuen Wahlheimat Düsseldorf eine Ausstellung über die Geschichte des dortigen Schauspielhauses besuchte und zum ersten Mal von den harten und zeitweise ziemlich unbarmherzigen Auseinandersetzungen um diesen Bau erfuhr. Konservativen Bürgern war er zu modern und zu provokant, linken Studenten zu bürgerlich und realitätsvergessen. Und so ziemlich allen war er zu teuer. Eine Mischung, die Ende der 1960er Jahre offenbar ausreichte, um die Stimmung in der Stadt zeitweise zum Explodieren zu bringen. Wegen eines Theaterneubaus, wohlgemerkt.

Nach dem Besuch der Ausstellung dachte ich Folgendes: Wenn wir uns heute über die Emotionalisierung von Politik wundern, über aufgeheizte Debatten und mangelnde Kompromissfähigkeit, dann sollten wir nicht glauben, dass wir die ersten wären, die so etwas erleben und auch nicht, dass unsere Welt dadurch notwendig und sofort aus den Angeln gehoben wird: Erstens erleben offensichtlich auch aufgeklärte Demokratien immer wieder kürzere und längere Phasen einer politischen Emotionalisierung. Und zweitens müssen sich diese Phasen aufgeheizter Debatten und explodierender sozialer Konflikte nicht immer nur als reine Katastrophen erweisen, sondern können auch sehr handfeste Chancen bergen, für eine Weiterentwicklung von Politik und Gesellschaft. Siehe 1968.
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Für eine Demokratie, die antwortet

Die Demokratie befindet sich in Deutschland, wie in vielen Ländern des Westens, in einer schwerwiegenden Akzeptanzkrise. Das hat eine Menge mit schlechter Kommunikation zu tun – aber auch mit Resonanz, wie der Soziologe Hartmut Rosa sagt. Seine Einsichten könnten helfen, diese Krise zu überwinden. Hoffentlich kommen sie nicht zu spät.

Die Demokratie ist in der Krise. Vor wenigen Jahren wäre ich mit einem solchen Satz noch sehr vorsichtig gewesen – denn wir leben in einer geradezu krisenversessenen und untergangsverliebten Zeit, in der jedes noch so kleine Problem zur Krise aufgeblasen wird. Vielleicht weil es in den Ohren einer nach wie vor ziemlich friedlichen und etwas wohlstandssatten Gesellschaft, wie wir sie in Deutschland  vorfinden, einfach gut klingt, wenn ein Problem nicht nur ein Problem, sondern etwas wirklich Wichtiges und vor allem sehr, sehr Schlimmes ist.

Außerdem kann man bekanntlich Krisen auch herbeireden, und davon sollte man bei etwas so Wichtigem wie der Demokratie lieber absehen, weil wir sie auch in Zukunft noch brauchen werden. Das Dumme ist nur: Auch wenn man in unserem Land – und in durchaus vielen anderen Ländern des Westens – wirklich noch nicht von einer echten Funktionskrise der Demokratie reden kann (weil das politische System eigentlich noch ziemlich reibungslos funktioniert, die politischen Eliten, entgegen vielerlei Behauptungen ganz überwiegend nicht korrupt, die Verwaltung nicht gelähmt und die Justiz funktionsfähig sind und die Wahlen im Großen und Ganzen normal und so wie es sich eben gehört ablaufen), ist es sehr, sehr schwer, noch länger das zu übersehen, was uns in den nächsten Jahren noch weitaus mehr zu schaffen machen dürfte: Eine Akzeptanzkrise der Demokratie. „Für eine Demokratie, die antwortet“ weiterlesen

Die AfD gehört auch zu Deutschland

Die ‚Flüchtlingskrise‘ stellt unsere Gesellschaft derzeit auf die Probe. Doch es geht dabei nicht nur um den Umgang mit Migranten. Warum Integration nicht bei Einwanderern Halt machen darf

Gleich zu Beginn dieses Artikels der allfällige Disclaimer: Mit der Partei, von der hier eingehender die Rede sein wird, identifiziere ich mich nicht. Konnte ich zu Beginn immerhin ihren Analysen in der sogenannten Staatsschuldenkrise noch einiges abgewinnen (wie etwa: ‚Wir zahlen, die Griechen leiden‘), frage ich mich mittlerweile wie die meisten anderen Beobachter, ob es sich bei der heutigen AfD um eine rechte oder nicht vielmehr eine rechtsextremistische Partei handelt. Jedenfalls scheint ihrem Führungspersonal ein gelinde gesagt ambivalentes Verhältnis zu demokratischen Werten eigen zu sein. Und das ist, wie ein Blick auf meine früheren Diskussionsbeiträge plausibel machen mag, ganz und gar nicht nach meinem Geschmack.

Das ändert aber überhaupt nichts an der Tatsache, dass der Umgang mit dieser Partei und ihren Anhängern (die meisten sind ja offensichtlich Männer) auf beschämende Weise Defizite in unserer Kultur öffentlicher politischer Kommunikation offenbart und ebenso ein zweifelhaftes Selbstverständnis vieler Angehöriger der politischen und medialen Eliten unseres Landes. Und das alles lässt sich hervoragend am Begriff der Integration festmachen, dem Lieblingsterminus aller Streiterinnen für eine Gesellschaft, die auch unter dem Zustrom von Millionen von Flüchtlingen stabil bleibt. „Die AfD gehört auch zu Deutschland“ weiterlesen

Spaß und Wirtschaftswachstum reichen nicht zum Leben

Die unmenschliche ‚Gesellschaftskritik‘ von Terroristen trifft dennoch einen wunden Punkt: Der aufgeklärten Moderne fehlt es nach wie vor an Entwicklungszielen jenseits der zerstörerischen Anhäufung von materiellem Besitz

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Das Abendland: Im Westen geht die Sonne unter.

Dass Terror und Massenmord vor keinem vernünftigen Urteil bestehen und mit keinem menschlichen oder gar göttlichen Maßstab gerechtfertigt werden können, ist eine Wahrheit, die nur den Verblendeten nicht aufgeht. Sie kann, darf und muss zur Selbstvergewisserung der Übrigen trotzdem ausgesprochen werden.

Dabei aber sollten diese Übrigen, also wir alle, allerdings nicht stehenbleiben. Jedes Land und jedes Gesellschaftssystem in dem sich mit weltanschaulichen Motiven begründete Gewalt ereignet, – und sei es auch kriminelles Morden großen Ausmaßes – muss sich die Frage stellen, was die Bedingungen der Möglichkeit dieser Gewalt waren und sind. Sind es nur Nachlässigkeit und mangelnde Wachsamkeit auf der einen, Boshaftigkeit und Unmenschlichkeit auf der anderen Seite, die dazu führen, dass in zahlreichen westlichen Demokratien Terorranschläge geplant werden, stattfinden und – das ist besonders beunruhigend – bei einer radikalen Minderheit der Bevölkerung (und es handelt sich dabei eben nicht um ‚Ausländer‘, sondern um MitbürgerInnen!) auf Sympathie, ja sogar Bewunderung treffen?

Der sogenannte islamistische Terror – und nicht nur er – wirft den westlichen Gesellschaften moralische Orientierungslosigkeit und moralisches Versagen vor, Kulturlosigkeit, Verlogenheit, Nihilismus. Diese Kritik klingt wohlfeil, wenn sie von solchen ausgesprochen wird, die selbst gegen alle menschlichen Werte verstoßen. Deshalb fällt es leicht, sie als dumme und falsche Propaganda zurückzuweisen und sich trotzig zur eigenen Lebensweise und Organisation unserer Gesellschaften zu bekennen. Klug ist das aber nicht. „Spaß und Wirtschaftswachstum reichen nicht zum Leben“ weiterlesen

Keine, eine oder viele Alternativen?

Von den Gefahren des Versuches, die Regentschaft der Kaiserin TINA mit den ideologischen Waffen des 20. Jahrhunderts zu beenden

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Wenn Situationen für ausweglos erklärt werden, lohnt es sich an Kant zu denken: Den Ausgang findet man meistens durch die Überwindung der selbst verschuldeten Unmündigkeit.

Das Ende der politischen Alternativen verkünden seit einigen Jahren Politiker und Wissenschaftlerinnen rund um den Globus. Da sind Abweichungen von dieser Sprachregelung sehr erfrischend: „The end of nature“, das Ende der Natur – oder vielleicht besser ins Deutsche übertragen: der Umwelt – vermeldete am 05. Februar der Geograph Erik Swyngedouw bei einer Veranstaltung an der Berliner Humboldt Universität. In einem der ungewöhnlichsten und inspirierendsten Vorträge, die ich in den letzten Jahren Gelegenheit hatte zu hören, erläuterte der in Belgien geborene und derzeit an der University of Manchester lehrende Wissenschaftler seine Sicht auf die Klimapolitik im Besonderen und auf den Status von Politik im 21. Jahrhundert im Allgemeinen.

Und diese Sicht beruht nicht etwa auf einer leichten Variation des bekannten TINA-Themas, sondern ist außerordentlich bemerkenswert und erhellend für alle, die an einer kritischen Analyse der größten Defizite westlicher politischer Systeme in unserer Gegenwart interessiert sind. Swyngedouw entlarvt geistreich die Denkfehler, ja man möchte sagen, die Idiotien einer Politik der Ausweg- und Alternativlosigkeit, die ganze Gesellschaften lähmen und handlungsunfähig machen kann. „Keine, eine oder viele Alternativen?“ weiterlesen

Dafür oder dagegen? – Von wegen!

Wie politische Kultur und Demokratie in Deutschland von der Generation Y profitieren könnten

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Erbitterter Streit: Führt auch in der Politik nicht immer zu produktiven und befriedigenden Ergebnissen

„Sie denken, ich bin die Assistentin und gebe Ihnen das Mikro“, sagt die junge Frau mit einer etwas mädchenhaft klingenden Stimme, aber doch mit einem gewissen, ironisch zur Geltung gebrachten Selbstbewusstsein zu dem Weißhaarigen, der davon überzeugt ist, an diesem Freitagvormittag im ‚World Congress Center Bonn‘ (besser bekannt als der alte, neue Plenarsaal des Bundestages) ganz vorn auf der Redeliste zu stehen. Und dann, plötzlich, nach einer kurzen Denkpause sagt die junge Frau: „Ich gebe Ihnen das Mikro.“ Und gibt tatsächlich dem älteren Herrn mit einer Haartracht, die entfernt an eine Löwenmähne erinnert, das Mikrofon. Und das ihr bereits zugestandene Rederecht einfach ab.

Damit illustriert sie nicht nur die Hartnäckigkeit von Geschlechterrollen. Sie bestätigt auch das, was soeben der Bundesinnenminister Thomas de Maizière von der CDU auf diesem Kongress der Konrad-Adenauer-Stiftung zu Demographie und Demokratie in seinem gewohnt schneidigen Tonfall vorgetragen hat: Die junge Generation müsse erst einmal, so der Minister, den Mut zu Konflikt und politischer Konfrontation finden. Denn andernfalls werde sie nicht in der Lage sein, ihre Interessen gegen die sich bereits jetzt in der Überzahl befindenden Kohorten der Älteren und Alten durchzusetzen.

Aber immerhin dieses Mal gibt das Publikum im Bonner Wasserwerk (das zu einem großen Teil eben jener demographischen Mehrheit der Älteren angehört) dem Minister Unrecht. Durch ermutigenden Beifall und entschlossene Aufforderungen an den löwenmähnigen Usurpator der Diskurshoheit gelangt das Mikrofon zurück zu der jungen Frau. Was sie dann aber sagt, offenbart in der Tat einen Graben zwischen den Generationen. „Dafür oder dagegen? – Von wegen!“ weiterlesen

„Demokratie ist nur ein Instrument“

Zum routinierten Umgang mit direkter Demokratie in der Schweiz

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Nur ein Instrument, oder mehr? Ein Schweizer Messer.

 

In einem zumindest auf den ersten Blick ungewöhnlichen Zusammentreffen war der Botschafter der Schweiz in Deutschland, Tim Guldimann, am 11. November 2014 zum Gespräch in die Repräsentanz der Rosa-Luxemburg-Stiftung gekommen. Zum Franz-Mehring-Platz 1 also, wo östlich der Straße der Pariser Kommune im Redaktionshochhaus des Neuen Deutschland die realsozialistische Vergangenheit noch deutlich spürbar, ja unübersehbar ist. Erst nach dem zweiten Hinsehen wagte der Autor den Sprung in den Paternosteraufzug (hat dieses Gerät überhaupt eine Nothaltefunktion?) um im ersten Stock dem Gespräch zwischen der früheren Bundestagsabgeordneten und heutigen Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann und Herrn Guldimann  zu lauschen.

Das dafür in Kauf genommene persönliche Risiko sollte sich als kluger Einsatz erweisen. „„Demokratie ist nur ein Instrument““ weiterlesen