Gefährlicher Stillstand

Manche Dinge müssen sich ändern, um Bestand zu haben. Das gilt auch für Demokratie und Politik, wo Stau und Stillstand zur Gefahr werden können. Ein Plädoyer für den Bürger:innenrat als eine Form fließender Veränderung

Von Jonas Kunz

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So ein Stau kann schnell gefährlich werden, besser auf der anderen Spur mal ins Gespräch kommen! – Bild: SD-Pictures/Pixabay (CC0)

Wann ist es Zeit für einen Bürger:innenrat? Zu dieser Frage hat sich Rosalyn Fuller Gedanken gemacht. Sie sagt: „Bildet sich eine gesellschaftliche Stasis, dann ist es Zeit für einen Bürgerrat.“ Den altgriechischen Begriff “Stasis”, auf den sich Fuller bezieht, benutzt Herodot als den Begriff für “Bürgerkrieg”, oder “Volksverhetzung”, aber auch um “Stillstand” und den “Zustand einer Person“ zu bezeichnen. Heute kennen wir “Stasis” mehr oder weniger als “Stase”: einen “Zeitraum ohne Veränderung”.

Stasis scheint spezifisch das Gegenteil dessen zu beschreiben, was als das Besondere des Flusses gilt. Nicht, dass alle Dinge sich verändern, sondern, dass manche Dinge sich verändern müssen, um gleich zu bleiben. Wird diese fließende Veränderung gestoppt, findet ein Stauung, eine Stasis, statt. In der Politik kann die Stauung “Bürgerkrieg”, “Volksverhetzung”, “Stillstand” bedeuten. Doch welche Prozesse stauen sich hier? „Gefährlicher Stillstand“ weiterlesen

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Rückenwind oder Aufbruch zu neuen Ufern?

Reicht es angesichts zahlreicher Herausforderungen der Demokratie, nur ihre bestehenden Strukturen zu stärken? Oder braucht es Innovationen und neue Ideen, um den Gefährdungen der Demokratie entgegenzuwirken?

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Reicht der Demokratie Rückenwind gegen ihre Bedrohungen? Bild: hpgruesen/Pixabay (CC0)

Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ruft auf zu »Rückenwind für die Demokratie«. Wer wollte sich einem solchen Anliegen entgegenstellen, wer nicht daran mitwirken? Über das »Wie« und »Woher« des Rückenwindes lohnt es sich allerdings nachzudenken und vielleicht auch zu streiten. Rückenwind für die Demokratie gibt es ja schon seit mindestens einem halben Jahrhundert. Bei uns in Deutschland, namentlich in der Bundesrepublik, weht ein solcher Wind jedenfalls spätestens, seitdem der damalige Bundeskanzler Willy Brandt vor fast 60 Jahren in seiner ersten Regierungserklärung 1969 verkündete: „Die Regierung kann in der Demokratie nur erfolgreich wirken, wenn sie getragen wird vom demokratischen Engagement der Bürger. Wir haben so wenig Bedarf an blinder Zustimmung, wie unser Volk Bedarf hat an gespreizter Würde und hoheitsvoller Distanz. Wir suchen keine Bewunderer; wir brauchen Menschen, die kritisch mitdenken, mitentscheiden und mitverantworten.“

Seitdem stellen sich Regierungen, Verwaltungsorgane, Justiz, Unternehmen, Interessenverbände und viele andere gesellschaftspolitische Akteure immer wieder rhetorisch und symbolisch, aber vielfach authentisch, hinter die demokratische Verfasstheit unseres Gemeinwesens – auch gegen Widerstände, auch unter Inkaufnahme kritischer Debatten. Und selbstverständlich kommt Rückenwind für die Demokratie, nochmals verstärkt und in noch verlässlicherer Kontinuität, auch von dort, wo man ihn getrost erwarten darf: Aus den Reihen derjenigen, die wertvolle Arbeit in den Bereichen der Bürgerbeteiligung und Demokratieförderung leisten. Lassen sich Wert und Wirkung dieses unermüdlichen Engagements über viele Jahrzehnte für den Fortbestand und die Weiterentwicklung unserer Demokratie überhaupt beziffern?

Also: Der Rückenwind, er weht. Warum ist die Demokratie dann trotzdem in der Defensive? „Rückenwind oder Aufbruch zu neuen Ufern?“ weiterlesen

Ein Bild der Demokratie der Zukunft

Wie wäre es, wenn wir die Angst vor einer Zukunft, die wir fürchten, überwinden durch Bilder von einer Zukunft, die wir wollen? Ein Versuch

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Ob in Konflikt oder Konsens, in der Demokratie der Zukunft werden wir alle auf einer gemeinsamen Ebene unterwegs sein – Bild: Earth Day Shabbat/rac.org

Dieser Artikel ist die späte Antwort auf einen Text, den Andreas Schiel vor nun schon einigen Jahren hier bei demokratiEvolution verfasst hat. Er forderte dort mit dem  anthroposophischen Bankier Wilhelm Ernst Barkhoff dazu auf, „’die Angst vor einer Zukunft, die wir fürchten‘, zumindest für einen Tag zu ‚überwinden durch Bilder von einer Zukunft, die wir wollen.’“ – Ich bin gespannt, ob das Folgende diesem Anspruch gerecht wird. „Ein Bild der Demokratie der Zukunft“ weiterlesen