Für eine Demokratie, die antwortet

Die Demokratie befindet sich in Deutschland, wie in vielen Ländern des Westens, in einer schwerwiegenden Akzeptanzkrise. Das hat eine Menge mit schlechter Kommunikation zu tun – aber auch mit Resonanz, wie der Soziologe Hartmut Rosa sagt. Seine Einsichten könnten helfen, diese Krise zu überwinden. Hoffentlich kommen sie nicht zu spät.

Die Demokratie ist in der Krise. Vor wenigen Jahren wäre ich mit einem solchen Satz noch sehr vorsichtig gewesen – denn wir leben in einer geradezu krisenversessenen und untergangsverliebten Zeit, in der jedes noch so kleine Problem zur Krise aufgeblasen wird. Vielleicht weil es in den Ohren einer nach wie vor ziemlich friedlichen und etwas wohlstandssatten Gesellschaft, wie wir sie in Deutschland  vorfinden, einfach gut klingt, wenn ein Problem nicht nur ein Problem, sondern etwas wirklich Wichtiges und vor allem sehr, sehr Schlimmes ist.

Außerdem kann man bekanntlich Krisen auch herbeireden, und davon sollte man bei etwas so Wichtigem wie der Demokratie lieber absehen, weil wir sie auch in Zukunft noch brauchen werden. Das Dumme ist nur: Auch wenn man in unserem Land – und in durchaus vielen anderen Ländern des Westens – wirklich noch nicht von einer echten Funktionskrise der Demokratie reden kann (weil das politische System eigentlich noch ziemlich reibungslos funktioniert, die politischen Eliten, entgegen vielerlei Behauptungen ganz überwiegend nicht korrupt, die Verwaltung nicht gelähmt und die Justiz funktionsfähig sind und die Wahlen im Großen und Ganzen normal und so wie es sich eben gehört ablaufen), ist es sehr, sehr schwer, noch länger das zu übersehen, was uns in den nächsten Jahren noch weitaus mehr zu schaffen machen dürfte: Eine Akzeptanzkrise der Demokratie. „Für eine Demokratie, die antwortet“ weiterlesen

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„Demokratie ist nur ein Instrument“

Zum routinierten Umgang mit direkter Demokratie in der Schweiz

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Nur ein Instrument, oder mehr? Ein Schweizer Messer.

 

In einem zumindest auf den ersten Blick ungewöhnlichen Zusammentreffen war der Botschafter der Schweiz in Deutschland, Tim Guldimann, am 11. November 2014 zum Gespräch in die Repräsentanz der Rosa-Luxemburg-Stiftung gekommen. Zum Franz-Mehring-Platz 1 also, wo östlich der Straße der Pariser Kommune im Redaktionshochhaus des Neuen Deutschland die realsozialistische Vergangenheit noch deutlich spürbar, ja unübersehbar ist. Erst nach dem zweiten Hinsehen wagte der Autor den Sprung in den Paternosteraufzug (hat dieses Gerät überhaupt eine Nothaltefunktion?) um im ersten Stock dem Gespräch zwischen der früheren Bundestagsabgeordneten und heutigen Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann und Herrn Guldimann  zu lauschen.

Das dafür in Kauf genommene persönliche Risiko sollte sich als kluger Einsatz erweisen. „„Demokratie ist nur ein Instrument““ weiterlesen

Jenseits der Politikverdrossenheit

Jenseits der Politikverdrossenheit: Ganzheitlich zur Demokratie befähigen

Politikverdrossenheit. Das klingt nach Menschen, die nicht zur Wahl gehen, die keiner Partei angehören und sich sagen: „Da kann ich ja sowieso nichts tun!“ Ist jedoch eine Demokratie, in der sich nur wenige zu Wort melden, noch eine Demokratie? Demokratie, das ist doch die gemeinsame Gestaltung des Zusammenlebens, an der sich alle beteiligen, bei der alle mitreden. Leider zeigen neue Umfragen, dass das allgemeine Interesse an Politik abnimmt. Vor allem Menschen mit schwierigen sozialen Bedingungen sehen keine Möglichkeit ihre Interessen zu artikulieren oder gar durchzusetzen. Eine solche ‚Politikverdrossenheit‘ könnte unsere Demokratie langfristig gefährden.Doch wie können wir die Entwicklung einer lebendigeren Demokratie fördern? Bislang setzt Demokratieförderung v.a. auf politische Bildung und die Etablierung von Elementen direkter Demokratie – unterm Strich mit wenig Erfolg. Was also dann? „Jenseits der Politikverdrossenheit“ weiterlesen