„Demokratie ist nur ein Instrument“

Zum routinierten Umgang mit direkter Demokratie in der Schweiz

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Nur ein Instrument, oder mehr? Ein Schweizer Messer.

 

In einem zumindest auf den ersten Blick ungewöhnlichen Zusammentreffen war der Botschafter der Schweiz in Deutschland, Tim Guldimann, am 11. November 2014 zum Gespräch in die Repräsentanz der Rosa-Luxemburg-Stiftung gekommen. Zum Franz-Mehring-Platz 1 also, wo östlich der Straße der Pariser Kommune im Redaktionshochhaus des Neuen Deutschland die realsozialistische Vergangenheit noch deutlich spürbar, ja unübersehbar ist. Erst nach dem zweiten Hinsehen wagte der Autor den Sprung in den Paternosteraufzug (hat dieses Gerät überhaupt eine Nothaltefunktion?) um im ersten Stock dem Gespräch zwischen der früheren Bundestagsabgeordneten und heutigen Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann und Herrn Guldimann  zu lauschen.

Das dafür in Kauf genommene persönliche Risiko sollte sich als kluger Einsatz erweisen. „„Demokratie ist nur ein Instrument““ weiterlesen

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Direkte Demokratie versus partizipative Demokratie?

Am morgigen Freitag (14.11.14) starten auf unserem Blog die Beiträge zum schwerpunktthema14|15 des denkzentrum|demokratie. Dann geht es um die Frage:

Direkte Demokratie vs. partizipative Demokratie?

Zum Beginn der Serie werfen wir zunächst einen Blick ins Ausland, um den Standort der deutschen Debatte besser bestimmen zu können. Zuerst wird Raymundo Saldaña Fuentes vor dem Hintergrund der sogenannten „Energiereform“ in Mexico über den Stellenwert der direkten Demokratie in diesem Land nachdenken. Und in der darauffolgenden Woche erscheint ein Artikel von Andreas Schiel, der sich mit dem routinierten Umgang der Schweizer mit ihren ‚Referenden‘ befasst.

In der Folge erwarten wir kontroverse Beiträge zur Debatte in Deutschland, zu der wir Vertreterinnen unterschiedlichster Positionen einladen. Wir wünschen anregende Lektüre und freuen uns auf Leserkommentare!