Verschwendete Jahrzehnte

Linke Positionen werden wieder dominanter in der öffentlichen Debatte. Was sagt das aus über den Zustand des Landes?

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Die Debatte über Sozialismus nützt auch den Europawahlen – Bild: Rock Cohen/Flickr (CC 2.0)

Da wird also in diesem in den vergangenen Jahren doch etwas nach rechts gerückten öffentlichen Diskurs in Deutschland tatsächlich wieder (halbwegs) ernsthaft über Sozialismus geredet. Ist das nun ein Zeichen für den Anfang vom Ende der Rechtswende? Oder ist es bloß die andere Seite der Medaille einer allmählichen allgemeinen Entmittung und Extremisierung? Folgt man dem Politikwissenschaftler Timo Lochocki in seinem Buch Die Vertrauensformel müsste allein die endlich wieder zunehmende öffentliche Thematisierung ökonomischer Fragen im Gegensatz zu kulturell-identitätspolitischen dem Rechtspopulismus das Wasser abgraben. Denn der habe nicht zuletzt auch in der großkoalitionären wirtschaftspolitischen Einmütigkeit der Post-Agenda-2010-Jahre und vor allem der Hochkonjunkturdekade nach 2008 gut gedeihen können (siehe die „Sarrazin-Debatte“ 2010/11).

Geht es jedoch nach dem Politologen Philip Manow, ist das Populismusproblem damit noch lange nicht erledigt. „Verschwendete Jahrzehnte“ weiterlesen

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Soziale Freiheit und kommunikative Demokratie

Axel Honneth entwirft in seiner Aktualisierung des Sozialismus ein Konzept kommunikativer Demokratie, das eine internationale NGO umsetzen soll. Eine steht schon bereit

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Grenzenlose Kommunikation? Bewegung und Kommunikation im Netzwerk Twitter – Bild: Eric Fischer/ Flickr(CC), https://flic.kr/p/b7ntgR

Mehr als 25 Jahre nach dem Zerfall des Ostblocks und damit des sogenannten realexistierenden Sozialismus zumindest in Europa muss man sich in der Tat fragen, warum zugleich mit diesem gescheiterten Projekt auch beinah die gesamte ideelle Stoßkraft des Sozialismus überhaupt verschwunden ist. Die totalitären sozialistischen Systeme scheinen die ihnen zugrunde liegende Vision dermaßen diskreditiert zu haben, dass ein ernsthaftes Wiederanschließen an diese Vision heute geradezu unmöglich geworden ist. Dem Frankfurter Sozialphilosoph Axel Honneth reicht diese Erklärung in seinem Buch Die Idee des Sozialismus. Versuch einer Aktualisierung allerdings keineswegs aus. Er attestiert unserer Gegenwart vielmehr eine grundsätzliche Utopielosigkeit, ja eine Fetischisierung gesellschaftlicher Verhältnisse, die trotz weiter wachsender Empörung über skandalöse soziale Ungleichheiten eine radikale Veränderbarkeit dieser Verhältnisse für schlichtweg unmöglich hält. Die vielbeschworene Politik, oder besser Ideologie der Alternativlosigkeit hat hier ganze Arbeit geleistet.

Dennoch gibt es für Honneth auch dem Sozialismus selbst inherente Gründe, die seinen utopischen Kern heute noch zusätzlich anschlussunfähig gemacht haben. „Soziale Freiheit und kommunikative Demokratie“ weiterlesen