Unsere schöne neue Demokratie

Wie wird das einmal gewesen sein, als wir in den goldenen 2020er Jahren den Durchbruch von der repräsentativen zur kommunikativen Demokratie geschafft haben? Ein zukünftiger Blick zurück

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Steht der Durchbruch zur kommunikativen Demokratie kurz bevor? – Bild: Wonder woman0731 (CC BY 2.0)

Wer hätte früher gedacht, dass die Welt im Jahr 2048, jedenfalls politisch betrachtet, einmal so schön sein würde! Ich erinnere mich noch gut, wie ich mir vor 30 Jahren ziemlich große Sorgen um die Demokratie gemacht habe. Und ich war damals bei Weitem nicht der Einzige. Spätestens als nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2022 sowohl Union als auch SPD unter 10 Prozent Stimmenanteil gefallen waren und AfD und die gerade erst ein Jahr zuvor gegründeten „Guten“ mit ihren jeweils 27 Prozent versuchten, gegeneinander gerichtete Minderheitsregierungen zu bilden und es in vielen Städten zu Unruhen kam… da hätte sich ja wirklich niemand mehr vorstellen können, wie weitgehend reibungslos und erfolgreich die erneuerte Demokratie im Jahr 2048 arbeiten würde. „Unsere schöne neue Demokratie“ weiterlesen

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Die neue Wirklichkeit

Utopien und Visionen hatten in den letzten Jahrzehnten ein schlechtes Image, daher hat sich fast niemand mehr getraut, welche zu entwickeln. Doch wir brauchen politische Utopien dringender denn je

Von Roland Rottenfußer 

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Manchmal bricht sich das Neue einfach Bahn – Bild: skeeze/Pixabay (CC0)

Mit dem Namen dieses Artikels, „Die neue Wirklichkeit“, beziehe ich mich zunächst auf ein schönes und aufrüttelndes Lied der beiden Liedermacher Konstantin Wecker und Pippo Pollina: „Questa nuova realtà“, also „Diese neue Wirklichkeit“. Das Lied spricht von menschlicher Solidarität und Lebensfreude im Angesicht einer Welt, die von einem kollektiven Wahn („follia“) ergriffen und von einer Rückkehr des Faschismus überschattet wird.

„Heute spricht mal keiner den Anderen schuldig. Heute lässt mal jeder den Anderen anders sein“, lautet eine von Weckers schönen deutschsprachigen Textpassagen. Der italienische Refrain von Pippo Pollina heißt übersetzt ungefähr: „Nehmen wir uns bei der Hand, wenn der Abend kommt. Es trägt uns weit, bis zu den Lichtern der Morgenröte. Lass uns alles mit dem Herzen tun. Lasst es seine eigene Sprache sprechen. Lasst sie herein, diese neue Wirklichkeit!“ „Die neue Wirklichkeit“ weiterlesen

Die Möglichkeit der Rechte

Der Jurist Christoph Möllers erklärt Philosophen den Begriff der Normen, der Philosoph Christoph Menke schreibt eine Kritik der Rechte. In Berlin haben sie sich getroffen

Dieser Artikel erscheint auch beim Freitag

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Ermöglichung und Begrenzung. Die Skulptur „Universal Links on Human Rights“ von Tony O’Malley in Dublin – Foto: William Murphy/Flickr(CC), bit.ly/1ZORjVs

Die Sphäre des Normativen darf man wohl als eines der wesentlichen Merkmale des Menschlichen betrachten. Die übrige Natur folgt zwar Gesetzen, diese sind aber gewissermaßen nicht ‚gesetzt‘, sondern gegeben, und als solche ganz anderer Art als menschliche Gesetze und gesetztes Recht. Diese beruhen auf Normen, und die wiederum folgen, so meint jedenfalls Christoph Möllers, einem „Möglichkeitssinn“, einer Perspektive auf das, was eben nicht gegeben ist, oder was nicht so, wie es gegeben ist, sondern anders sein sollte. Der Berliner Jurist und Rechtsphilosoph sowie neuerdings Leibnizpreisträger hat im Herbst sein „Opus magnum“ (FAZ) über Die Möglichkeit der Normen vorgelegt, in dem er allerdings selbst einen nichtnormativen Ansatz verfolgt. Er fragt nicht – wie Moralphilosophen häufig –, wie der Inhalt oder die Wirkung von bestimmten Normen sein sollten, sondern zunächst einmal was eine Norm überhaupt ist: nämlich, so seine These, eine Weise, in der Welt zu ihr Distanz zu gewinnen und alternative Perspektiven aufzuzeigen. Mit seiner Begriffsarbeit will der Jurist Möllers „den Philosophen wie den Soziologen in die Suppe spucken“ (SZ), herausgekommen ist eine Art empirische Phänomenologie der Normen.

Ein spezieller, wohl exemplarischer Bereich der Normativität ist das Recht, Möllers‘ eigenes Metier. Ihm hat nun seinerseits der Frankfurter Philosoph Christoph Menke eine Kritik der Rechte gewidmet. Er geht darin aus „Die Möglichkeit der Rechte“ weiterlesen